Im Thurgau sollen die Steuern sinken

publiziert: Mittwoch, 2. Okt 2002 / 14:13 Uhr

Frauenfeld - Die Thurgauer Regierung schlägt für 2003 eine Reduktion des Kantonssteuerfusses von 137 auf 132 Prozent der einfachen Staatssteuer vor.

Das bedeutet laut Finanzdirektor Roland Eberle einen Einnahmenausfall für den Kanton von rund 20 Mio. Franken. Das Budget 2003 des Kantons Thurgau schliesst mit einem Defizit von 1,54 Mio. Franken (Budget 2002: 5,8). Eberle bezeichnete es als relativ gut.

Die Entscheidung, eine Steuersenkung zu beantragen, fiel angesichts einer besser als budgetiert schliessenden Rechnung 2002. Wie Eberle bei der Präsentation des Kantonsbudgets 2003 sagte, wird die Rechnung 2002 wohl ausgeglichen schliessen.

Budgetiert war ein Defizit von 5,8 Mio. Franken. Zudem wurde erst vor wenigen Wochen ein Nachtragskredit in Höhe von 16 Mio. Fr. genehmigt. Anfang Oktober zeigte sich aber, dass die Steuereinnahmen wohl um rund 20 Mio. Fr. höher liegen werden als veranschlagt.

Da gleichzeitig für 2003 ein um 19,3 Mio. Fr. höherer Anteil am Nationalbankgewinn zu erwarten sei, könne eine massvolle Steuersenkung verantwortet werden, sagte der Finanzdirektor. Allerdings versuchte er gleich, Begehrlichkeiten zu begrenzen: Die beantragten 5 Prozentpunkte Reduktion seien nicht verhandelbar - höchstens nach unten.

Denn nach wie vor ist die Eigenkapitaldecke des Kantons dünn. Von den mit der Rechnung 2001 geäufneten 10 Mio. Fr. Eigenkapital müssten die budgetierten Defizite bezahlt werden, die für 2002 mit 5,8 Mio. und neu für 2003 mit 1,5 Mio. Fr. veranschlagt sind.

(sda)

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