Immunität von Pinochet aufgehoben

Wie das Gericht in Santiago de Chile mitteilte, kann dem 89-Jährigen nach der Entdeckung geheimer Konten in den USA nun wegen Betrugs der Prozess gemacht werden. Im vergangenen Sommer hatte ein Ausschuss des US-Senats herausgefunden, dass Pinochet in den Jahren 1994 bis 2004 in den USA neun geheime Konten unterhalten hat. Darauf waren zwischen vier und acht Millionen Dollar deponiert.

Gegen Pinochet war deswegen in Chile ein Verfahren wegen Steuerhinterziehung in Höhe von mindestens 3,2 Mio. Franken in den Jahren 1998-2003 eingeleitet worden. Das Berufungsgericht geht jetzt sogar von einer Steuerhinterziehung in Höhe von 12,3 Mio. Franken (9,9 Mio. Dollar) in den Jahren 1984 bis 2003 aus und hob deswegen Pinochets strafrechtliche Immunität als Ex-Staatschef auf.

Bereits im vergangenen Jahr war Pinochets Immunität im Zusammenhang mit Ermittlungen zu seiner Rolle in der Operation Condor aufgehoben worden. Im Zuge der Aktion in den 70er und 80er Jahren starben oder verschwanden tausende Oppositionelle in Chile. Nach chilenischem Recht muss die Aufhebung der Immunität vor jedem neuen Prozess erneut bewilligt werden.

(rr/sda)