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Immunität von Pinochet aufgehoben
publiziert: Dienstag, 18. Jul 2006 / 13:03 Uhr
Santiago de Chile - Die chilenische Justiz hat den Weg für eine neue Anklage gegen den früheren Diktator Augusto Pinochet frei gemacht.
Der Ex-Diktator Augusto Pinochet.
Das Oberste Gericht hob endgültig dessen Immunität im Fall zweier Morde von Gegnern der Diktatur im Rahmen der «Todeskarawane» auf. Das höchste Gericht des Andenlandes bestätigte am Montag in Santiago de Chile ein Urteil des Berufungsgerichts vom vergangenen Januar. Der zuständige Richter Víctor Montiglio darf nun entscheiden, ob und wann er Pinochet verhört und eventuell einen Prozess gegen den früheren Militärmachthaber einleitet.
Es geht hier speziell um die Ermordung der Dissidenten Wagner Salinas und Francisco Lara, die im Oktober 1973 kurz nach dem Militärputsch in einer Kaserne in Tacna getötet worden sein sollen.
Todeskarawane
Pinochets Immunität wurde inzwischen bereits sechs Mal aufgehoben, zumeist in Zusammenhang mit Menschenrechtsverletzungen, ein Mal aber auch wegen Korruption, Steuerhinterziehung von insgesamt 2,4 Millionen US-Dollar sowie Verwendung falscher Pässe für die Eröffnung von Konten im Ausland.
Bei der «Todeskarawane» geht es um die Tötung von insgesamt 75 Regimegegnern unmittelbar nach dem Militär-Putsch von 1973. In diesem Fall hatte ein Gericht im Jahr 2002 ein früheres Verfahren wegen Verhandlungsunfähigkeit wegen angeblicher Altersdemenz von Pinochet eingestellt.
Ärztliches Gutachten
Ein ärztliches Gutachten ergab allerdings im vergangenen Jahr, dass Pinochet trotz seines Alters geistig in der Lage ist, sich vor Gericht zu verteidigen.
Insgesamt drei Verfahren gegen Pinochet waren zuvor von Gerichten aus gesundheitlichen Gründen ausgesetzt worden. Pinochets Diktatur endete erst 1990.
(ht/sda)
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