Impf-Chaos: Burkhalter will Informationsaustausch mit EU

publiziert: Freitag, 27. Nov 2009 / 15:53 Uhr

Bern - Das Heilmittelinstitut Swissmedic soll mit der Europäischen Arzneimittelagentur EMEA leichter Informationen austauschen und Heilmittel allenfalls schneller zulassen können. Der Bundesrat hat Swissmedic ein Verhandlungsmandat erteilt.

Verhandlungen mit der EU möglichst bald abschliessen: Bundesrat Didier Burkhalter an seiner ersten Bundesratsmedienkonferenz.
Verhandlungen mit der EU möglichst bald abschliessen: Bundesrat Didier Burkhalter an seiner ersten Bundesratsmedienkonferenz.
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Bei Zulassungsentscheiden soll sich Swissmedic stärker auf wissenschaftliche Bewertungen der EMEA abstützen. Bestimmungen im Heilmittelgesetz, wonach das Institut Entscheide anderer anerkannter Arzneimittelbehörden bei eigenen Beschlüssen berücksichtigen soll, sollen konsequenter angewendet werden.

Die vertragliche Grundlage für den Austausch mit der EU-Behörde existiere noch nicht, sagte Gesundheitsminister Didier Burkhalter in Bern vor den Medien. Die Verhandlungen sollten möglichst in den nächsten Wochen abgeschlossen werden. Die EU habe ebenfalls Interesse am Austausch signalisiert.

Abstimmung mit dem Integrationsbüro

Geführt werden die Verhandlungen in enger Abstimmung mit dem Integrationsbüro, der Direktion für Völkerrecht und der Schweizer Mission in Brüssel. Ausgangspunkt sind Vereinbarungen der EU mit anderen Staaten. Eine Angliederung der Swissmedic an die EMEA steht laut Burkhalter nicht zur Diskussion.

Mit dem Abkommen könnten beide Behörden vertrauliche Daten austauschen, sagte Swissmedic-Direktor Jürg Schnetzer. Dies habe eine grosse Bedeutung für die Zulassung von Arzneimitteln und die Überwachung des Marktes. «Entscheide können besser aufeinander abgestimmt und Verfahren beschleunigt werden.»

Im Zusammenhang mit der Zulassung der Schweinegrippe-Impfstoffe war das gegenüber den Nachbarländern langsamere Verfahren in der Schweiz kritisiert worden. Ende Oktober wurden in der Schweiz die ersten Impfstoffe gegen H1N1 zugelassen. Die Impfkampagne begann rund drei Wochen später als zum Beispiel in Deutschland.

(tri/sda)

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