Initiative zur Bekämpfung von Aids

Chirac, der wegen des schlechten Wetters nicht nach Davos fliegen konnte, sprach via Liveschaltung zu den Teilnehmern des WEF. Seine Ideen zur Bekämpfung von Aids und Armut will das französische Staatsoberhaupt der UNO und der EU vorlegen. Ihm schwebt die Besteurung von Ländern mit einem Bankgeheimnis vor.

Mindestens 10 Mrd. Dollar pro Jahr

Trotz grosser Bemühungen etwa von Seiten der Weltgesundheitsorganisation (WHO) drohe der Kampf gegen Aids zu scheitern, erklärte Chirac. Nur 400 000 HIV-Infizierte in den armen Ländern könnten sich medizinisch behandeln lassen, obschon eine Zahl von 3 Mio. angepeilt war.

Chirac möchte deshalb mindestens 10 Mrd. Dollar pro Jahr für den Kampf gegen Aids sammeln, statt lediglich 6 Mrd. Dollar, wie es heute der Fall ist. Dabei schweben ihm verschiedene Szenarien vor, von denen eines die Schweiz konkret betreffen würde.

Finanzierung

Die Länder mit einem Bankgeheimnis könnten einen Teil ihrer Gewinne aus den Kapitalflüssen für einen Aids-Fonds zur Verfügung stellen, führte Chirac aus. Die Schweiz, die trotz Kritik aus dem Ausland am Bankgeheimnis festhält, würde in diesem Fall zur Kasse gebeten.

Für Chirac wäre auch eine allgemeine Besteuerung der Finanztransaktionen in allen Finanzplätzen denkbar. Er könnte sich aber auch eine Besteuerung von Flugtickets vorstellen. Würden die Fluggesellschaften 1 Dollar pro Flug zusätzlich für den Kampf gegen Aids erheben, hätte das laut Chirac keine negativen Konsequenzen für das Fluggeschäft.

Gemeinsamen Kampf gegen die Not

Der britische Premierminister Tony Blair hat am WEF den gemeinsamen Kampf gegen die Not in Afrika und den Klimawandel als Schwerpunkte der britischen Präsidentschaft der G-8 genannt.

Die Krise Afrikas kann nach Blairs Ansicht nicht durch Wohltätigkeit, sondern nur durch Partnerschaft überwunden werden. Afrika müsse jedoch eigene Anstrengungen bei der Lösung bewaffneter Konflikte unternehmen.

Beim Thema Erderwärmung forderte er einen neuen weltweiten Konsens bei der Reduzierung der Treibhausgase. Dadurch würden weder Lebensstandard noch Wirtschaftswachstum beeinträchtigt, meinte er.

(bert/sda)