Initiativkomitee geht gegen Plakatverbot rechtlich vor
publiziert: Sonntag, 18. Okt 2009 / 11:59 Uhr / aktualisiert: Mittwoch, 21. Okt 2009 / 14:50 Uhr

Bern - Das Komitee der Anti-Minarett-Initiative leitet wegen des Plakatverbots gegen die Stadt Basel rechtliche Schritte ein. Das sagte Walter Wobmann, Präsident des Initiativkomitees und Nationalrat (SVP/SO) zu einer Meldung des «SonntagsBlick».

Kontroverse um das Anti-Minarett-Plakat.
Kontroverse um das Anti-Minarett-Plakat.
7 Meldungen im Zusammenhang
Ob die Verfügung angefochten oder Strafanzeige eingereicht werde, sei offen, präzisierte Wobmann. In Städten, in denen das Anti-Minarett-Plakat auf öffentlichem Grund verboten ist, will das Initiativkomitee ein zweites Plakat aufhängen. Es zeigt das Wort «Zensur» mit dem Slogan «Trotzdem: Ja zum Minarettverbot.»

Zudem hat das Komitee im Internet auf einer eigens dafür eingerichteten Homepage das Spiel «Minarett-Attack» aufgeschaltet, wie auch die Zeitung «Sonntag» berichtete. Verboten ist der Aushang des Plakates bisher in Basel, Freiburg, Lausanne, Morges, Neuenburg, Nyon und Yverdon.

Bern, Thun und Moutier untersagen zwar den Aushang nicht, empfehlen der Plakatgesellschaft APG aber, darauf zu verzichten. Erlaubt ist das Plakat dagegen in Bellinzona, Biel, Chur, Genf, La Chaux-de-Fonds, im Kanton Jura, in Luzern, Olten, St. Gallen, Schaffhausen, Villars-Sur-Glâne, Winterthur und Zürich.

(fkl/sda)

Kommentieren Sie jetzt diese news.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Fehim Dragusha, 26 Jahre, ist seit gut zwei Monaten Imam der Islamischen Gemeinschaft El-Hidaje in St. Gallen/Winkeln.
Ob Burka, Schwimmunterricht oder ... mehr lesen 14
CVP, FDP, SP, Grüne, BDP, EVP und glp gehen gegen die Anti-Minarett-Initiative vor. (Im Bild die Unterschriften für das Volksbegehren der SVP und der EDU.)
Bern - CVP, FDP, SP, Grüne, BDP, ... mehr lesen 2
Weitere Artikel im Zusammenhang
Hisham Maizar sagt, dass die Initiative den Dialog blockiere.
Für die meisten Muslime in der ... mehr lesen 61
Bern - Stimmen die Schweizer und Schweizerinnen für ein Verbot von ... mehr lesen 108
Micheline Calmy-Rey denkt an die aussenpolitische Wirkung des Verbots.
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 21
Lessings Ringparabel: Die dort formulierte Toleranz ist von der hiesigen Realität überholt worden.
Lessings Ringparabel: Die dort formulierte Toleranz ist von der ...
Reta Caspar Der Ständerat hat gestern eine Motion von Hans Altherr (FDP AR) abgelehnt, die einen «Toleranzartikel» für die Bundesverfassung gefordert hat. Das ist richtig so: Toleranz unter Religiösen ist hierzulande nämlich zunehmend eine Toleranz unter Minoritäten, da eine wachsende Mehrheit der Bevölkerung (auch der MigrantInnen) den Religionen distanziert gegenüber steht. Dem sollten auch Regierung und Verwaltung vermehrt Rechnung tragen. mehr lesen  
Reta Caspar Die Freiheit unserer Gesellschaft misst sich an ihrer Gelassenheit gegenüber jenen, welche die Freiheit für sich selber nicht beanspruchen oder gar ad ... mehr lesen  
«Die Freiheit führt das Volk»: Trägt sicher nie eine Burka, würde sie aber auch nicht verbieten.
Dschungelbuch «David siegt gegen Goliath», «Land gegen Stadt» und «Schweiz ist mitte-links» klingt es seit dem Wochenende. Das ist nicht falsch, aber nur ein Teil der Wahrheit. mehr lesen   8
Gelassene Reaktion der Urheber  Strassburg - Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat zwei Beschwerden gegen das Minarett-Bauverbot für unzulässig erklärt. Laut den Richtern in Strassburg sind die Urheber der Klagen weder direkte noch indirekte Opfer der Verfassungsänderung von 2009. mehr lesen  
Titel Forum Teaser
  • melabela aus littau 1
    es geht nicht nur um homosexuelle ich bin eine frau und verheiratet mit einem mann. leider betrifft es ... So, 14.08.16 13:18
  • Pacino aus Brittnau 731
    Kirchliche Kreise . . . . . . hatten schon immer ein "spezielles" Verhältnis zu ... Do, 09.06.16 08:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49
  • Pacino aus Brittnau 731
    Demokratie quo vadis? Wenn die Demokratie den Stacheldraht in Osteuropa-, einen Wahlsieg von ... Mo, 06.06.16 07:55
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Es... muss darum gehen, die Kompetenz der Kleinbauern zu stärken. Das sorgt ... Do, 02.06.16 13:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Kindeswohl egal! Es geht doch vor allem um die eigenen Kinder der Betroffenen. Die ... Do, 02.06.16 08:10
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Verlust der Solidarität: Verlust der Demokratie! Vollständig und widerspruchsfrei beantworten lässt sich das wohl nicht. ... Mi, 01.06.16 00:18
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Unterstützung "Deshalb sind für die Sozialhilfe 267 Millionen Franken mehr und für ... Di, 31.05.16 10:38
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Di Mi
Zürich 3°C 6°C wechselnd bewölktleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt, Regen trüb und nass
Basel 3°C 8°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt, Regen wechselnd bewölkt, Regen
St. Gallen 5°C 6°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt, Regen starker Schneeregen
Bern 2°C 6°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt, Regen wechselnd bewölkt, Regen
Luzern 2°C 6°C wechselnd bewölktleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt, Regen trüb und nass
Genf 0°C 7°C wechselnd bewölktleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt, Regen trüb und nass
Lugano -2°C 9°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen Schneeregenschauer
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten