Sommaruga über die Zuwanderung
Integration soll Migrationsprobleme lösen
publiziert: Mittwoch, 28. Sep 2011 / 13:14 Uhr
Für Simonetta Sommaruga ist Integration eine der wichtigsten Investitionen.
Für Simonetta Sommaruga ist Integration eine der wichtigsten Investitionen.

Bern - Viele Probleme mit der Zuwanderung sind aus Sicht von Bundesrätin Simonetta Sommaruga das Resultat der versäumten Integrationspolitik der vergangenen Jahre. Die Justizministerin bezeichnete Integration als eine der wichtigsten Investitionen in die Schweizer Zukunft.

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«Wir bezahlen heute den Preis für die Versäumnisse der verpassten Integrationspolitik der letzten Jahre», sagte Sommaruga am Mittwoch in der ausserordentlichen Session des Nationalrates zur Zuwanderung. Der Bundesrat wolle in Kürze eine Vorlage präsentieren, die mehr Verbindlichkeit für die Integration fordere.

Sommaruga räumte ein, dass es zu einem «massiven Schub» bei der Einwanderung gekommen ist. Dafür sei aber das Abkommen über die Personenfreizügigkeit nicht verantwortlich. Diese Behauptung werde auch dann nicht wahr, wenn sie immer wieder wiederholt werde. «Die Menschen kommen, weil sie von der Wirtschaft geholt werden», stellte Sommaruga fest.

Ansturm bei Kündigung des Dublin-Abkommens

Das Dublin-Abkommen, das die SVP im Rat stark kritisiert und eine Kündigung in den Raum gestellt hatte, verteidigte Sommaruga: Ohne Dublin-Abkommen könnten alle Personen, die in einem europäischen Land ein Gesuch stellten, auch in der Schweiz ein Gesuch stellen - «unter Umständen wären das Hunderttausende Personen», sagte sie.

Die Rückführung von Personen in jenes Land, in dem sie als erstes ein Asylgesuch stellten, funktioniere zwar nicht perfekt, aber sie funktioniere, sagte Sommaruga. Die Schweiz habe auch im Juli (197) und August (173) Asylbewerber nach Italien zurückführen können. Im gesamten Jahr 2010 seien es 1368 Personen gewesen.

Ausserdem nahm Sommargua das scharf kritisierte Bundesamt für Migration (BFM) in Schutz. Die Dauerkritik von allen Seiten sei sehr belastend für die Mitarbeiter, sagte sie. Es gebe nach wie vor Verbesserungspotenzial, aber das Amt brauche nun Ruhe.

Andere Einflussfaktoren

Sommaruga verwies zudem auf die Ziele des Bundesrates in der Migration: Die Regierung wolle den Wohlstand für alle im Land sichern und fördern, die Sicherheit als Grundbedingung für friedliches Zusammenleben garantieren sowie Solidarität zeigen mit Menschen, die verfolgt und bedroht würden.

Sie rief den Nationalrat dazu auf, die Glaubwürdigkeit der Migrationspolitik in der Schweiz zu verbessern.

(bg/sda)

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Die Wirtschaft holt die Leute
All die Afrikaner, Eriträer, etc. welche bei uns tagsüber auf dem Trottoir spazieren wurden von der Wirtschaft geholt, es gibt noch leichtgläubige Menschen und welcher von denen würde auf eigene Kosten nur einen aufnehmen?
Integrationsmärchen
Migrationsprobleme sollen mit Integration gelöst werden. Aha.
Dieses Märchen versuchen uns die Linken seit Jahr(zehnt)en aufzutischen.

Integration kann nicht aufgezwungen werden. Ein Deutscher wird nie auf seine Currywurst verzichten, eher ist es so dass wir immer mehr Currywurtsstände haben in der Schweiz.
Dasselbe gilt für so ziemlich alle anderen Belange wo die Kulturen von Schweizern und Ausländer aufeinandertreffen.

Man müsste die Aufnahmebedingungen massiv verschärfen. Wer keine Landessprache kann wird schlicht und einfach nicht hereingelassen z.B.
Familiennachzug verbieten. Firmen zwingen bei gleichen Qualifikationen Schweizer anzustellen usw.
Es gäbe noch viele solcher möglichen Massnahmen.

Oder eben, Schengen/Dublin künden und sehen was Neuverhandlungen bringen werden. Dafür kann man auch kurzfristige Unannehmlichkeiten in kauf nehmen.

Solange die Wirtschaft, bzw. die Löhne/Boni der oberen Etagen dass Mass aller Dinge sind und über alle Interessen des Volkes gestellt werden, können wir nicht auf Besserung hoffen.
Neo-Liberalismus sollte verboten werden, denn er ist bei weitem gefährlicher als es der Kommunismus oder die Planwirtschaft je waren.
Diese Wahrheit wird sich langsam ausbreiten in den nächsten Jahren, viel zu langsam leider.
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