Internationale Appelle setzen Birmas Regime unter Druck
publiziert: Freitag, 15. Mai 2009 / 12:27 Uhr / aktualisiert: Freitag, 15. Mai 2009 / 18:46 Uhr

Washington - Nach der Inhaftierung von Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi gerät das Militärregime in Birma zunehmend unter Druck. Westliche - darunter die Schweiz - wie auch asiatische Länder forderten die sofortige Freilassung Suu Kyis.

Sie sei «tief beunruhigt» über die Anklage der Friedensnobelpreisträgerin wegen «unbegründeter Verbrechen», sagte Hillary Clinton.
Sie sei «tief beunruhigt» über die Anklage der Friedensnobelpreisträgerin wegen «unbegründeter Verbrechen», sagte Hillary Clinton.
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Nach zahlreichen westlichen Ländern setzten sich auch Thailand, Indonesien, Japan und Singapur sowie eine Gruppe prominenter Persönlichkeiten für die Friedensnobelpreisträgerin ein. Auch der von Südafrikas Ex-Präsident Nelson Mandela gegründete sogenannte Ältestenrat verlangte die sofortige Freilassung Suu Kyis.

Auch die ASEAN-Mitglieder Indonesien und Singapur forderten eine Freilassung der Politikerin. Ein Sprecher des indonesischen Aussenministeriums bezeichnete die Anschuldigungen gegen Suu Kyi als «nicht angemessen», das Aussenministerium in Singapur zeigte sich in einer Stellungnahme «bestürzt».

Bundesrat besorgt

Die Schweiz appellierte an das Regime in Birma, Aung San Suu Kyi unverzüglich und bedingungslos freizulassen. Dasselbe gelte für alle anderen politischen Gefangenen.

Der Bundesrat sei besorgt über die Verschlechterung des Gesundheitszustandes von Suu Kyi und ihre Verlegung in ein Gefängnis, schreibt das Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) in einer Mitteilung. Die Wahrung der Menschenrechte sei eine wesentliche Voraussetzung für Rechtstaatlichkeit, nationale Aussöhnung und Demokratie.

Die Menschenrechtsorganisationen Amnesty International und Human Rights Watch forderten auch die Nachbarländer China und Indien auf, Druck auf die Führung in Birma auszuüben und sich für die Freilassung Suu Kyis einzusetzen.

US-Aussenministerin Hillary Clinton zeigte sich «tief beunruhigt» und kritisierte die Anschuldigungen als «unbegründet». EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso setzte sich für eine Freilassung Suu Kyis ein.

(smw/sda)

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