Internationales Recht für Häftlinge in Guantánamo

Unter den neuen Vorgaben seien nur noch Gefangene festzuhalten, die dem El-Kaida-Netzwerk von Osama bin Laden oder den Taliban «wesentliche» Unterstützung hätten zukommen lassen, erklärte das US-Justizministerium. Damit korrigiert Obama den Guantanamo-Kurs seines Vorgängers George W. Bush weiter.

Es sei unerlässlich, dass beim Umgang mit Gefangenen neben den Fragen der nationalen Sicherheit auch die amerikanischen Werte und die gültigen Gesetze berücksicht würden, sagte Justizminister Eric Holder. Unter der Bush-Regierung war den Insassen eine Behandlung als Kriegsgefangene nach der Genfer Konvention verwehrt worden.

(bert/sda)