Investitionen in Sicherheit sollen neue Ölpest verhindern

780 Millionen Liter Rohöl strömten ins Meer, bis die Quelle in 1500 Metern Tiefe im August geschlossen werden konnte. Obama hatte zur Untersuchung der Vorgänge die siebenköpfige Kommission eingesetzt. Sie sollte auch Vorschläge für neue Gesetze machen.

Reformen sind nötig

Die Ölpest «war ein fast unvermeidliches Resultat jahrelanger Selbstzufriedenheit sowie des Mangels an Aufmerksamkeit für die Sicherheit in der Regierung und der Branche», sagte der Co-Vorsitzende der Kommission, William Reilly. «Während die Ölbohrungen in immer tiefere und gefährlichere Gewässer vordringen, können nur Reformen des Systems in der Regierung und der Industrie ähnliche, künftige Katastrophen vermeiden.»

In ihrem Report fordert die Gruppe unter anderem mehr Geld, Personal und Befugnisse für die Aufsichtsbehörde. Vor Entscheidungen über neue Bohrgenehmigungen in der Tiefsee müssen nach dem Willen des Gremiums künftig die Wissenschafter über die Risiken befragt werden. Weist die Aufsichtsbehörde deren Bedenken zurück, müsse sie das schriftlich begründen.

Industrie zur Kasse bitten

Neben den Behörden soll auch die Industrie künftig viel stärker in die Pflicht genommen werden. So fordert die Gruppe, die Summe, mit der Unternehmen bei solchen Unfällen haften, deutlich zu erhöhen. Bisher gilt eine gesetzliche Obergrenze von 75 Millionen Dollar. Der Schaden der Ölpest im Golf von Mexiko geht dagegen in die Milliarden.

Die Kommission geht in ihrem Bericht hart mit der Ölbranche ins Gericht. Alle an der unheilvollen Bohrung im Golf von Mexiko beteiligten Unternehmen, neben dem britischen Ölkonzern BP das in Zug ansässige Unternehmen Transocean und die US-Firma Halliburton, hätten «massive Managementfehler» gemacht.

(fest/sda)