Bern - Der Grossteil der Embargomassnahmen gegen den Irak wurden vom Bundesrat aufgelöst. Neu sind hingegen Massnahmen im Bereich der Kulturgüter.
Die sumerische Vase stand bis vor dem Krieg im irakischen Nartionalmusuem in Bagdad. Mit seinem Entscheid folgte der Bundesrat einer Resolution des UNO-Sicherheitsrates, wie das Volkswirtschaftsdepartement (EVD) am Freitag mitteilte. Um die Rückerstattung gestohlener Kulturgüter zu erleichtern, wurde der Handel mit solchen Gütern und deren Erwerb verboten. Der Besitz muss dem Bundesamt für Kultur gemeldet werden.
In Kraft bleibt neben dem Verbot von Rüstungslieferungen auch die Blockade von Konten der früheren irakischen Regierung und der von ihnen kontrollierten Unternehmen. Gesperrt sind neu auch Gelder von hohen früheren Amtsträgern und deren nächsten Familienangehörigen, einschliesslich der von ihnen kontrollierten Unternehmen.
Für diese Gelder wurde eine Meldepflicht gegenüber dem Staatssekretariat für Wirtschaft (seco) eingeführt. Das UNO-Sanktionskomitee wird eine Liste der betroffenen Personen und Unternehmen veröffentlichen. Sobald dies geschehen ist, tritt die vom Bundesrat beschlossene Verordnungsänderung in Kraft.
(bsk/sda)
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