Irak-Einsatz für die NATO?

Eine neue Verpflichtung könnte auf uns zukommen: Irak, sagte der Nato-Generalsekretär. Wenn eine legitimierte, souveräne irakische Regierung um Nato-Hilfe bitten würde und die Unterstützung der Vereinten Nationen vorläge, sollte die Nato nicht von ihren Pflichten zurücktreten.

Die erste Priorität des Bündnisses sei es, in Afghanistan für Frieden und Wiederaufbau zu sorgen. Es bestehe Einigkeit innerhalb der Nato, die Zahl der regionalen Wiederaufbauteams in Afghanistan zu erhöhen.

Unterdessen haben die Verteidigungsminister der USA und Grossbritanniens, Donald Rumsfeld und Geoff Hoon, den Irak-Krieg verteidigt. Zuvor hatte der deutsche Aussenminister Joschka Fischer Kritik geübt.

Als wir uns das letzte Mal trafen, lebte das irakische Volk in Angst vor einem Diktator, sagte Rumsfeld in Anspielung auf den heftigen Streit bei derselben Konferenz vor einem Jahr. Heute bewegt sich das Land auf eine freie Gesellschaft zu.

Auch Geoff Hoon betonte, dass ohne den Einsatz Grossbritanniens und der USA Saddam Hussein heute noch an der Macht wäre. Er wisse zwar, dass die Frage der Massenvernichtungswaffen kontrovers bleibe. Der Hutton-Bericht habe aber gezeigt, dass Hussein solche Waffen angestrebt habe.

Derweil hat sich in München ein Protestzug mit 5000 Demonstranten gegen die Konferenz für Sicherheitspolitik in Marsch gesetzt. Nach einer Kundgebung auf dem Marienplatz begannen die Demonstrierenden mit einem Marsch durch die Innenstadt.

Sechs Menschen seien vorübergehend festgenommen worden, vier von ihnen wegen des Mitführens verbotener Waffen. Bereits am Vorabend hatten Hunderte von Menschen gegen die Konferenz demonstriert.

(rr/sda)