Irak erleichtert über Sanktions-Aufhebung
Irak begrüsst Aufhebung der Sanktionen
publiziert: Donnerstag, 16. Dez 2010 / 09:23 Uhr
Der irakische Aussenminister Hoschjar Sebari.
Der irakische Aussenminister Hoschjar Sebari.

New York - Der irakische Aussenminister Hoschjar Sebari hat die teilweise Aufhebung der UNO-Sanktionen gegen sein Land begrüsst.

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Die Annahme der entsprechenden Resolutionen im UNO-Sicherheitsrat «bedeutet den Anfang vom Ende des Sanktionsregimes und der Einschränkungen der irakischen Souveränität, Unabhängigkeit und des Wiederaufbaus», sagte Sebari vor dem UNO-Sicherheitsrat.

In einem Interview mit der Nachrichtenagentur AP sagte Sebari, die Anwesenheit von US-Vizepräsident Joe Biden und die UNO-Resolutionen, die noch aus der Zeit des Ex-Machthabers Saddam Hussein stammen, belegten «das dauerhafte amerikanische Engagement im Irak, und dass das Land nicht aufgegeben wird».

Sanktionen gegen Irak aufgehoben

Der UNO-Sicherheitsrat hatte am Mittwoch einen grossen Teil der Sanktionen gegen den Irak aufgehoben. Das Gremium stimmte unter anderem für ein Ende des Verbots, atomare, chemische oder biologische Waffen sowie Langstreckenraketen zu erwerben.

In einer weiteren Resolution wurde auch das Verbot aufgehoben, ein Programm zur zivilen Nutzung von Atomkraft aufzubauen. Ab dem 30. Juni 2011 soll das Land zudem die Kontrolle über die Einnahmen aus seinen Öl- und Gasfeldern zurückerhalten.

Einstellung des UNO-Programms

Der Beschluss sieht damit auch die endgültige Einstellung des UNO-Programms «Öl für Lebensmittel» vor, mit dem in den Jahren 1996 bis 2003 die Auswirkungen der Sanktionen gegen den Irak auf die Zivilbevölkerung gemindert werden sollten.

US-Vizepräsident Biden bezeichnete die Aufhebungen als wichtigen Meilenstein für den Irak. «Die drei Resolutionen setzen den schwer auf dem Irak lastenden Überbleibseln aus der dunklen Ära Saddam Husseins ein Ende», sagte Biden in New York.

Nach dem Votum bleiben aber noch einige Sanktionen in Kraft. Sie haben mit noch nicht beigelegten Streitigkeiten zwischen dem Irak und Kuwait zu tun. Der Irak war 1990 in das ölreiche Nachbarland einmarschiert.

(ade/sda)

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