Irakischer Minister fordert Prozess gegen folternde Soldaten

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Irakischer Minister fordert Prozess gegen folternde Soldaten

BAGDAD - Amerikanische und britische Soldaten, die irakische Gefangene misshandelt haben, sollen nach Ansicht des irakischen Justizministers Hashim el Schibli in Irak vor Gericht gestellt werden.

Die Verletzung der Rechte und Würde irakischer Gefangener stelle eine völlige Missachtung des internationalen Rechts dar, erklärte der Übergangsminister in einer Stellungnahme, die von irakischen Medien verbreitet wurde.

Gegen die Täter und ihre Vorgesetzten sollte eine von Amnesty International überwachte Untersuchung eingeleitet werden, um den Weg für ein gerichtliches Verfahren freizumachen, meinte El Schibli.

Bilder von Folterungen im US-geführten Gefängnis Abu Ghoreib bei Bagdad und der britischen Besatzungszone hatten in der vergangenen Woche weltweite Empörung ausgelöst.

Das US-Militär lässt es grundsätzlich nicht zu, dass seine Angehörigen in fremden Ländern vor Gericht gestellt werden. Verfehlungen werden auch bei Auslandseinsätzen im Rahmen der eigenen Militärgerichtsbarkeit geahndet.

Nach einem Bericht der Washington Post haben die USA Spezialisten nach Irak entsandt, die das Gefängnispersonal schulen sollen.

Rund 25 Experten der US-Militärpolizei seien bereits vor zwei Monaten nach Irak geschickt worden, nachdem eine interne Untersuchung der Armee auf Misshandlungen im Abu-Ghoreib-Gefängnis hingedeutet habe. Gemäss der Untersuchung sei das Wachpersonal nicht angemessen auf seine Aufgabe vorbereitet worden.

US-Präsident George W. Bush hat derweil den Verteidigungsminister Donald Rumsfeld zu einem harten Vorgehen gegen die für die Misshandlungen irakischer Häftlinge Verantwortlichen aufgefordert. Zudem ordnete er eine schnelle Untersuchung der Vorwürfe an.

(bsk/sda)