Iran-Gespräche der UNO festgefahren
publiziert: Mittwoch, 20. Dez 2006 / 07:51 Uhr / aktualisiert: Mittwoch, 20. Dez 2006 / 12:59 Uhr

New York - Im Atomstreit mit dem Iran zeichnet sich trotz anfänglich positiver Signale Russlands weiter keine Einigung auf UNO-Sanktionen ab. Die Führung in Moskau erhob am Dienstag doch noch Einspruch gegen einen Textentwurf der europäischen Staaten.

Im europäischen Textentwurf wird unter anderem der Import und Export eingeschränkt.
Im europäischen Textentwurf wird unter anderem der Import und Export eingeschränkt.
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Darin wird unter anderem der Import und Export von allen Materialien und Technologien untersagt, die mit der umstrittenen Urananreicherung in Verbindung gebracht werden können.

Um russische Bedenken zu zerstreuen, wurde der Leichtwasserreaktor im iranischen Buschehr - der mit russischer Hilfe entsteht - in dem von Deutschland, Frankreich und Grossbritannien ausgearbeiteten Text nicht erwähnt.

Russische Forderung

Allerdings erhob Russlands UNO-Botschafter Witali Tschurkin eine andere Forderung: Das Reiseverbot für iranische Offizielle und Firmen, die mit dem Atomprogramm des Landes zu tun haben, müsse aus dem Entwurf entfernt werden.

Ebenso sei er dagegen, dass eine Liste von Iranern aufgeführt werde, deren Vermögenswerte eingefroren werden könnten. Chinas UNO-Botschafter Wang Guangya bestätigte, dass es noch Differenzen über den Text gebe.

Abschluss unwarscheinlich

Damit wurde es zunehmend unwahrscheinlich, dass Vertreter der drei europäischen Staaten dem UNO-Sicherheitsrat noch im Laufe des Dienstags einen Resolutionsentwurf vorlegen würden, der auch von Russland und China mitgetragen wird.

Wenige Stunden zuvor hatte sich Russland über den Entwurf noch positiv geäussert, über den der UNO-Sicherheitsrat nach dem Wunsch seiner westlichen Mitglieder noch in dieser Woche abstimmen sollte.

Arbeit an Atomwaffen?

Die USA verdächtigen Iran seit langem, an Atomwaffen zu arbeiten. Das Land hat aber immer wieder erklärt, sein Nuklearprogramm ausschliesslich zur Stromerzeugung aufzubauen.

Mit der nun geplanten Resolution reagiert der UNO-Sicherheitsrat darauf, dass Iran am 31. August eine Frist zum Einlenken verstreichen liess, ohne wie gefordert seine Urananreicherung auszusetzen. Die Technik kann zum Atomwaffenbau genutzt werden.

Verurteilung Israels gefordert

Der Iran seinerseit hat den UNO-Sicherheitsrat aufgefordert, Israel für die «heimliche Entwicklung und den Besitz von Atomwaffen» zu verurteilen. Die UNO müsse Sanktionen erwägen, sollte Israel sein Atomwaffenarsenal nicht aufgeben.

Dies schrieb Irans UNO-Botschafter Dschawad Sarif in einem Brief an den Präsidenten des Sicherheitsrats, Abdulasis El Nasser.

Sarif zitiert darin die umstrittenen Interview-Aussagen von Israels Ministerpräsident Ehud Olmert, der letzte Woche angedeutet hatte, dass Israel Atomwaffen besitzen könnte. Olmert kehrte später zur offiziellen Sprachregelung zurück, wonach Israel nicht das erste Land sein werde, das Atomwaffen im Nahen Osten einführen werde.

(bert/sda)

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