Iran beendet Blockade von UNO-Atomkonferenz
publiziert: Dienstag, 8. Mai 2007 / 15:55 Uhr / aktualisiert: Dienstag, 8. Mai 2007 / 16:17 Uhr

Teheran - In letzter Minute hat der Iran seine Blockade der UNO-Konferenz über die Reform des Atomwaffen-Sperrvertrags aufgegeben. Teheran akzeptierte einen Kompromissvorschlag Südafrikas.

Nicht-Atommächte verpflichteten sich in dem Vertrag, auf den Erwerb von Atomwaffen zu verzichten.
Nicht-Atommächte verpflichteten sich in dem Vertrag, auf den Erwerb von Atomwaffen zu verzichten.
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Dies ermöglichte die einstimmige Annahme der Tagesordnung für das ursprünglich auf zwei Wochen angesetzte Wiener Treffen. Nach den Verfahrensregeln der UNO müssen alle Entscheidungen im Zusammenhang mit dem Vertragswerk einmütig gefasst werden.

Durch seine Zustimmung vermied Teheran den von der japanischen Konferenzleitung geplanten Abbruch der Tagung, die offiziell am Freitag zu Ende geht. Teheran hatte durch seine Verweigerungshaltung den Unmut nahezu aller 130 Teilnehmerländer auf sich gezogen.

Das Treffen ist eine von drei Konferenzen, auf denen bis zu einer Abschlusskonferenz im Jahr 2010 Reformen des fast 40 Jahre alten Atomwaffen-Sperrvertrags vorbereitet werden sollen.

Einhaltung des Sperrvertrages

Im Mittelpunkt des Streits stand eine Formulierung, in der «die volle Einhaltung des Sperrvertrags» von allen 189 Unterzeichnerstaaten gefordert wird.

Auf Vorschlag Südafrikas wurde schliesslich eine Fussnote in die Agenda aufgenommen, durch die klar gestellt wird, dass mit dieser Forderung auch die fünf offiziellen Atommächte gemeint sind.

Das 1970 in Kraft getretene Vertragswerk verpflichtet diese nicht nur, die Weitergabe von Technologien zum Bau von Atombomben zu verhindern, sondern auch auf den Abbau ihrer riesigen Atomwaffen-Arsenale hinzuarbeiten. Nicht-Atommächte verpflichteten sich in dem Vertrag, auf den Erwerb von Atomwaffen zu verzichten.

(fest/sda)

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