Iran beteiligt sich an Syrien-Gesprächen

Dies erklärte Teheran am Mittwoch. Sarif sei zu dem Treffen in der österreichischen Hauptstadt eingeladen worden und werde daran teilnehmen, sagte eine Sprecherin des iranischen Aussenministeriums im Staatsfernsehen. Damit beraten erstmals alle entscheidenden Akteure gemeinsam über eine Lösung für den Konflikt in Syrien. Die Einbindung des Syrien-Verbündeten Iran erfolgte auf Drängen Russlands.

Der Krisengipfel in Wien folgt auf Vierergespräche am vergangenen Freitag, an denen Russlands Aussenminister Sergej Lawrow, US-Aussenminister John Kerry, der türkische Ressortchef Feridun Sinirlioglu und Saudi-Arabiens Aussenminister Adel al-Dschubeir teilgenommen hatten. Das Treffen war ohne greifbares Ergebnis zu Ende gegangen.

Am Donnerstagabend wollten die vier Minister erneut in Wien zusammenkommen. Am Freitag soll dann in grösserer Runde über eine Beendigung des Bürgerkriegs in Syrien gesprochen werden, dem in den vergangenen viereinhalb Jahren mehr als 250'000 Menschen zum Opfern gefallen sind.

Beteiligung des Iraks noch offen

Den Gesprächen am Freitag wollen sich auch die EU-Aussenbeauftragte Federica Mogherini, der deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier, Frankreichs Aussenminister Laurent Fabius und die Aussenminister aus Ägypten und dem Libanon anschliessen. Die Beteiligung des Iraks wurde noch nicht bestätigt.

Die USA und Irans sunnitischer Rivale Saudi-Arabien hatten sich lange gegen eine Beteiligung Teherans an den internationalen Bemühungen um ein Ende des syrischen Bürgerkriegs gesperrt. Auch bei den Syrien-Konferenzen in Genf 2012 und 2014 sass kein Vertreter des schiitischen Staates mit am Tisch. Russland fordert schon seit langem, den Iran in die Verhandlungen einzubeziehen. Am Dienstag vollzogen die USA dann eine Kehrtwende und zeigten sich offen für eine Beteiligung Teherans.

USA erwägen Bodentruppeneinsatz

Die USA stehen offenbar vor einem Kurswechsel im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien und im Irak. Verteidigungsminister Ashton Carter sprach in einer Anhörung im Streitkräfteausschuss des Senats von einer grundsätzlichen Bereitschaft zu begrenzten bewaffneten Einsätzen am Boden.

Die USA würden nicht davor zurückschrecken, Verbündete bei Attacken gegen den IS zu unterstützen oder solche Einsätze selbst auszuführen, sagte Carter - «ob durch Angriffe aus der Luft oder direkte Handlungen am Boden».

US-Regierungsvertreter liessen durchblicken, dass in begrenztem Ausmass Spezialeinheiten und Helikopter zum Einsatz kommen könnten. Solche Überlegungen befänden sich in der Planungsphase. Es gehe wohl nicht um eine breit angelegte Entsendung von Bodentruppen, berichtete die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf Regierungsvertreter.

Die US-Streitkräfte fliegen derzeit an der Spitze einer Koalition Luftangriffe gegen die IS-Terrormiliz. Der Einsatz von Bodentruppen stand bislang nicht zur Debatte und wurde von US-Präsident Barack Obama auch abgelehnt.

 

(nir/sda)