Irisches Referendum über EU-Vertrag
publiziert: Donnerstag, 12. Jun 2008 / 15:20 Uhr / aktualisiert: Donnerstag, 12. Jun 2008 / 19:32 Uhr

Dublin - Die Iren haben am Donnerstag in einem Referendum über den EU-Reformvertrag von Lissabon und damit über die Zukunft der Europäischen Union abgestimmt. Umfragen zufolge wurde mit einem äusserst knappen Ausgang gerechnet.

Der Reformvertrag kann nur in Kraft treten, wenn alle EU-Staaten zugestimmt haben.
Der Reformvertrag kann nur in Kraft treten, wenn alle EU-Staaten zugestimmt haben.
5 Meldungen im Zusammenhang
In letzten Meinungsumfragen lagen Gegner und Befürworter nahezu gleichauf. Etwa 20 Prozent waren noch unentschieden. Alle grossen Parteien in Irland haben zu einem Ja aufgerufen.

Premierminister Brian Cowen rief seine Landsleute vor seiner Stimmabgabe nahe seiner Heimatstadt Tullamore auf, ihr Wahlrecht wahrzunehmen. Das Referendum sei für Irland «eine wichtige Angelegenheit (...), die unsere Bürger ernst nehmen sollten», sagte er vor Journalisten.

Wahlbeteiligung vorerst mässig

Das Referendum lief jedoch schleppend an, berichtete der irische Fernsehsender RTE. Vor allem auf dem Land stimmten zunächst wenige Menschen ab. In anderen Gegenden sei die Wahlbeteiligung am Nachmittag bei rund 20 Prozent gelegen. Von der Höhe der Beteiligung hing nach Einschätzung der Regierung entscheidend ab, ob es zu einem Ja reichen würde.

Einziges Referendum

Falls die Gegner des Reformvertrags in Irland gewinnen steht der EU eine neue Krise ins Haus. Der Vertrag war nach schwierigen Verhandlungen in Lissabon unterzeichnet worden. Die zunächst vorgesehene Verfassung für die Europäische Union war 2005 bei Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden gescheitert.

Der Reformvertrag, der die EU auf eine neue Rechtsgrundlage stellen soll, kann nur in Kraft treten, wenn alle EU-Staaten zugestimmt haben. Bisher haben die Parlamente in 18 Mitgliedstaaten die Vorlage gebilligt. Irland ist das einzige der 27 EU-Länder, in dem das Volk direkt darüber entscheidet, ob das neue Vertragswerk ratifiziert wird.

«Kein Plan B»

Der Vertrag, der vergangenes Jahr in Lissabon unterzeichnet wurde, soll die EU effektiver machen. Die EU-Kommission hat bisher alle Spekulationen darüber abgelehnt, was im Falle eines Neins der Iren geschehen soll.

«Es gibt keinen Plan B», hatte EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso erklärt. Cowen warnte, Europa würde in einen Zustand der Unsicherheit zurückfallen, falls der Reformvertrag abgelehnt würde.

Vor sieben Jahren hatten die Iren schon einmal «Schockwellen» in Brüssel ausgelöst, als sie in einem Referendum den Vertrag von Nizza ablehnten, der zahlreiche Veränderungen für die Arbeit der EU-Institutionen brachte und die Voraussetzungen für die EU-Osterweiterung schaffte. Als die Abstimmung 16 Monate später wiederholt wurde, stimmten sie jedoch zu.

Unmut über soziales Gefälle

In Irland, das von dem EU-Beitritt vor 35 Jahren enorm profitiert hat, herrscht derzeit verbreitet Unmut. Beklagt wird ein immer grösser werdendes Gefälle zwischen Arm und Reich sowie zwischen Land und Stadt. Auch ist die Arbeitslosigkeit zuletzt wieder angestiegen.

EU-Gegner hatten zudem angeführt, dass Irlands niedrige Unternehmenssteuern, die zu dem Boom in dem einst armen Land beitrugen, durch die Verträge in Gefahr seien.

(fest/sda)

Kommentieren Sie jetzt diese news.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Brüssel/Dublin - Mit 53,4 Prozent ... mehr lesen 11
Die EU steht vor dem Supergau.
Eine überwältigende Mehrheit hat in Athen für den Vertrag gestimmt.
Athen - Griechenland hat am späten ... mehr lesen
London/Dublin - Die Nervosität in ... mehr lesen
Laut Brian Cowen kann mit dem Vertrag das Wachstum der Wirtschaft verlängert werden.
Der deutsche Bundestag in Berlin.
Berlin - Der Deutsche Bundestag hat ... mehr lesen
Lissabon - Die EU-Staats- und ... mehr lesen
In Lissabon machte der EU-Gipfel Zugeständnisse an Italien und Polen.
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 21
Noch 51 Prozent befürworten einen Verbleib in der EU.
Noch 51 Prozent befürworten einen Verbleib in ...
Befürworter holen auf  London - Die Gegner eines Verbleibs Grossbritanniens in der EU holen einer neue Umfrage zufolge auf. In einer am Montag vorab verbreiteten Erhebung für den «Daily Telegraph» behaupten die Befürworter eines Verbleibs in der EU mit 51 gegen 46 Prozent zwar eine Mehrheit. mehr lesen 
Deutschland - Die Linke  Magdeburg - Ein unbekannter Mann hat die Linken-Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht auf dem Parteitag in Magdeburg mit einer Schokoladentorte beworfen. Zu der Aktion bekannte sich ... mehr lesen
Riexingers Rede wie auch der Parteitag wurden nach kurzer Unterbrechung fortgesetzt.
G7-Gipfel in Japan  Ise-Shima - Die G7-Staaten haben die Flüchtlingskrise als «globale Herausforderung» anerkannt und weltweites Wirtschaftswachstum als «dringende ... mehr lesen  1
Keine Zusagen in Flüchtlingskrise  Ise-Shima - Kompromiss in Wirtschaftsfragen, Enttäuschung in der Flüchtlingskrise und Streit mit China. Der erste Tag des G7-Gipfels in Japan brachte ... mehr lesen  
Titel Forum Teaser
  • keinschaf aus Wladiwostok 2826
    belustigend peinlich Das kommt schon fast in die Nähe der Verwechslung von Oekonomie mit ... Mi, 28.12.16 01:21
  • Unwichtiger aus Zürich 11
    Grammatik? Wie kann Stoltenberg denn Heute schon wissen, welche Entscheidungen am ... Sa, 22.10.16 10:59
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Der phallophile Blick eines cerebrophoben Schäfleins! Frau Stämpfli schrieb am Ende ... Mo, 26.09.16 17:32
  • keinschaf aus Wladiwostok 2826
    phallophobe Geschichtsrückblicke "Und die grösste Denkerin des 21. Jahrhunderts? Verdient ihr Geld mit ... Sa, 13.08.16 17:48
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Alle Demonstranten gefilmt. Der Erdogan lässt doch keine Domo gegen sich zu! Die ... Di, 21.06.16 16:42
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Konzernrecht? Konzernpfusch! Was ist denn das? Konzerne werden vorwiegend von Vollidioten geführt. ... Fr, 10.06.16 17:49
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Der... Daesh (IS) kommt immer mehr unter Druck. Davon sind inzwischen auch ... Do, 02.06.16 19:22
Jonathan Mann moderiert auf CNN International immer samstags, um 20.00 Uhr, die US- Politsendung Political Mann.
CNN-News Was würde «Präsident Trump» tatsächlich bedeuten? Noch ist absolut nichts sicher, doch es ...
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Mi Do
Zürich 1°C 4°C Schneeregenschauerleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig starker Schneeregen Schneeregenschauer
Basel 4°C 6°C Schneeregenschauerleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig trüb und nass wolkig, aber kaum Regen
St. Gallen 0°C 2°C wolkig, wenig Schneeleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig starker Schneefall wolkig, wenig Schnee
Bern 0°C 4°C wolkig, wenig Schneeleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig starker Schneeregen Schneeregenschauer
Luzern 0°C 4°C wolkig, wenig Schneeleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig starker Schneeregen Schneeregenschauer
Genf 0°C 5°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig anhaltender Regen wolkig, aber kaum Regen
Lugano 2°C 9°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig starker Schneeregen wolkig, wenig Schnee
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten