Israel beschleunigt Siedlungsbau

publiziert: Montag, 23. Aug 2004 / 21:38 Uhr

Jerusalem - Der israelische Regierungschef Ariel Scharon treibt den Bau jüdischer Siedlungen im Westjordanland voran. Damit will er die innerparteilichen Gegner besänftigen.

Israels Regierungschef Ariel Sharon.
Israels Regierungschef Ariel Sharon.
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Jerusalem solle in Richtung Süden und Osten wachsen, berichtete die Tageszeitung Jedioth Achronoth. Mehr als 500 weitere Wohneinheiten sollten in den jüdischen Siedlungen Har Gilo, Har Adar, Adam und Emmanuel entstehen.

Die vom stellvertretenden Regierungschef Ehud Olmert geführte Landbehörde habe Grundstücke entsprechend klassifiziert. Laut dem Zeitungsbericht erhalten israelische Familien, die sich im besetzten Westjordanland ansiedeln, wesentlich höhere Beihilfen als solche, die Immobilien auf israelischem Territorium erwerben.

Im laufenden Jahr seien 2167 Baugenehmigungen in jüdischen Siedlungen erteilt oder stehen kurz vor der Erteilung, erheblich mehr als in den beiden vergangenen Jahren zusammengenommen, berichtete die Zeitung.

Die Massnahme ist äusserst umstritten, da der Friedensplan des Nahost-Quartetts von USA, Russland, EU und UNO eine Einstellung des Ausbaus der jüdischen Siedlungen in den Palästinensergebieten vorschreibt.

Laut Medienberichten vom Wochenende hat die US-Regierung allerdings einen politischen Kurswechsel vollzogen: Sie will das natürliche Wachstum israelischer Siedlungen im Westjordanland künftig tolerieren.

Die US-Regierung wolle damit Scharon den Rücken stärken, hiess es. Dieser steht unter starkem Druck der Ultrarechten innerhalb seiner eigenen Likud-Partei, die seinen Plan zum Rückzug aus dem Gazastreifen ablehnen.

(sl/sda)

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