Israel bestätigt Pläne für weiteren Siedlungsbau

Nach Informationen der Zeitung «Haaretz» sehen die Pläne den Bau von insgesamt 10 000 Wohnungen im Ost-Jerusalemer Atarot vor - das Industriegebiet würde damit zur grössten Siedlung in dem seit 1967 besetzten und annektierten arabischen Ostteil der Stadt.

In der vergangenen Woche hatte die israelische Regierung scharfe Kritik der USA und der EU auf sich gezogen, als sie pünktlich zur Wiederbelebung der Nahost-Friedensfriedensverhandlungen den Ausbau der umstrittenen Ost-Jerusalemer Siedlung Har Homa ankündigte.

Roadmap in Frage gestellt

Bei der Nahost-Konferenz in Annapolis in den USA hatte sich Israel ausdrücklich zur Roadmap bekannt, dem Fahrplan zum Frieden zwischen Israelis und Palästinensern. Als ersten Schritt sieht dieser den Stopp beim Bau weiterer und beim Ausbau bestehender israelischer Siedlungen im Westjordanland vor.

Wegen des anhaltenden Raktenbeschusses aus dem Gazastreifen auf angrenzende israelische Städte hat Israel in den letzten Monaten über 200 militante Palästinenser getötet. Israel werde diese Politik weiter verfolgen, sagte Olmert. Das Militär werde alle ins Visier nehmen, die für den täglichen Beschuss israelischer Städte mit Raketen und Mörsergranaten verantwortlich seien.

(ht/sda)