Israel erwägt neue Regeln für Militäreinsätze

publiziert: Montag, 8. Jan 2007 / 07:36 Uhr

Jerusalem - Israel erwägt neue Regeln für Sondereinsätze der Armee in den besetzten Palästinensergebieten. Grund dafür sei der Militäreinsatz in Ramallah am Donnerstag, bei dem vier Menschen starben und 20 weitere verletzt wurden, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums.

Ehud Olmert war stocksauer: Er wurde vom Militäreinsatz beim Treffen mit seinem ägyptischen Kollegen Mubarak überrascht.
Ehud Olmert war stocksauer: Er wurde vom Militäreinsatz beim Treffen mit seinem ägyptischen Kollegen Mubarak überrascht.
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Die neuen Regeln für die Autorisierung von Einsätzen sollten Ort und Zeitpunkt sowie sensible diplomatische Augenblicke berücksichtigen. Ein hoher israelischer Offizier aus dem Zentralkommando der Armee bekannte am Sonntag im Radio, der Einsatz in Ramallah sei «ein Fehler» gewesen.

Armeechef Dan Halutz überreichte Verteidigungsminister Amir Perez am Sonntag einen Untersuchungsbericht über den live im Fernsehen übertragenen Einsatz. Die israelischen Streitkräfte hatten die Aktion zunächst als Routineeinsatz für eine Festnahme bezeichnet. Die vier Festgenommenen wurden am Freitag allerdings alle wieder freigelassen.

Der Einsatz fand parallel zu einem Treffen von Israels Regierungschef Ehud Olmert mit dem ägyptischen Staatspräsidenten Husni Mubarak statt. Dieser hatte den Einsatz anschliessend bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Olmert als «Behinderung der Friedensbemühungen» kritisiert. Ein hoher israelischer Beamter, der den Ministerpräsidenten auf seiner Reise begleitete, sagte, der Militäreinsatz habe Olmert «erzürnt».

(fest/sda)

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