Israel für Armut der Palästinenser verantwortlich
publiziert: Montag, 4. Jun 2007 / 08:45 Uhr

London - Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International macht Israel für die Armut der Palästinenser verantwortlich. Kritik übte sie namentlich an der israelischen Sperranlage im Westjordanland und an Israels Siedlungspolitik.

Malcolm Smart: der für den Nahen Osten und Nordafrika zuständige Amnesty-Experte.
Malcolm Smart: der für den Nahen Osten und Nordafrika zuständige Amnesty-Experte.
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Israel sei auf Grund seiner 40-jährigen Besatzungspolitik für die grosse Armut der Palästinenser verantwortlich, heisst es in einem veröffentlichten Bericht von Amnesty. Zwar habe Israel legitime Sicherheitsinteressen.

Aber es sei nicht zu rechtfertigen, dass der jüdische Staat eine Sperranlage auf dem Gebiet des Westjordanlands errichte. Ginge es Israel nur darum, Selbstmordattentäter fernzuhalten, hätte eine Sperranlage entlang der Grünen Linie genügt, die Israel seit dem Sechs-Tage-Krieg von 1967 vom Westjordanland trennt.

«Doch Realität ist, dass der Grossteil auf palästinensischem Gebiet gebaut ist», erklärte der für den Nahen Osten und Nordafrika zuständige Amnesty-Experte Malcolm Smart.

Mit dem Bau der Sperranlage umgehe Israel ein Urteil des Internationalen Gerichtshofs. Dieser hatte die Anlage 2004 für illegal erklärt. Smart kritisierte, dass die Sperranlage palästinensische Dörfer und Städte teile.

Weitere Kritikpunkte

Der Amnesty-Bericht kritisiert zudem, dass die Palästinenser durch 500 Kontrollpunkte und Strassensperren behindert würden. Ebenso seien direkt nach Israel führende Strassen, die ausschliesslich von Siedlern benützt werden dürften, Hindernisse für die Palästinenser.

Diese Politik ziele darauf, «die sich weiter ausbreitenden, aber unrechtmässigen Siedlungen zu begünstigen», hält die Organisation fest.

Sie sei verantwortlich für den «faktischen Kollaps der palästinensischen Wirtschaft». Die meisten Palästinenser seien abhängig von Hilfslieferungen.

Das israelische Vorgehen habe in «weit reichende Menschenrechtsverletzungen» gemündet und habe dabei weder den Israelis noch den Palästinensern Sicherheit gebracht.

(dl/sda)

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