Israel hat Pläne für Sperranlage geändert

Die umstrittene israelische Sperranlage wird Medienberichten zufolge nach geändertem Verlauf rund 400 Quadratkilometer in das Westjordanland reichen. Dies entspreche etwa acht Prozent der Gesamtfläche des Westjordanlandes, berichtete die israelische Tageszeitung Haaretz.

Der ursprüngliche Verlauf der Sperranlage sah eine De-facto-Annektierung von 900 Quadratkilometern des Gebietes durch Israel vor.

Das Oberste Gericht Israels hatte einen Teil der Pläne für die Anlage kritisiert. Sie erschwere das Leben der Palästinenser unverhältnismässig stark und schränke ihre Bewegungsfreiheit ein, hatte es in der Begründung des Urteils im Juni geheissen.

Das Urteil des Gerichtshofes betraf einen 30 Kilometer langen Abschnitt. Bislang sind rund 200 Kilometer der Anlage, die insgesamt 700 Kilometer lang werden soll, fertiggestellt.

Internationale Kritik

Die Sperranlage zum Westjordanland stösst international auf Kritik, weil sie zum Teil kilometerweit in palästinensisches Gebiet hineinreicht. Israel verteidigt den Bau mit dem Schutz vor palästinensischen Attentätern.

Israel ist gefordert

Israels Regierung ist derzeit auch bei der Debatte über den Fortgang des Friedensprozesses gefordert. Wenige Wochen nach dem Tod des palästinenischen Präsidenten Jassir Arafat berieten die Europäische Union (EU), Israel und arabischen Partnerländern über die Zukunft im Nahen Osten.

Sein Land wolle für die Abhaltung von Präsidentschaftswahlen in den Palästinensergebieten keine Vorbedingungen stellen, sagte Aussenminister Silvan Schalom. Israel wolle alles unternehmen, um den Palästinensern die Möglichkeit zu diesem Wahlgang zu geben, sagte Schalom am Montag am Rande des EU-Mittelmeer-Treffens in Den Haag.

Das bis Dienstag dauernde EU-Mittelmeer-Treffen gehört zum so genannten Prozess von Barcelona, in dem die EU 1995 ihre Zusammenarbeit mit den südlichen Anrainerstaaten des Mittelmeers auf eine neue Basis stellte.

(sl/sda)