Israel neu Mitglied der OECD

publiziert: Montag, 10. Mai 2010 / 19:32 Uhr
Juval Steinitz, Israels Finanzminister, sprach von einem historischen Ereignis.
Juval Steinitz, Israels Finanzminister, sprach von einem historischen Ereignis.

Paris/Jerusalem - Trotz palästinensischen Protesten nimmt die Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) Israel als neues Mitglied auf.

Die in Paris ansässige Vertretung der Industriestaaten billigte am Montag den Beitritt Israels, wie sie mitteilte. Gleichfalls neue Mitglieder werden demnach Ende Mai Estland und Slowenien.

Nach drei Jahren Verhandlungen bekam Israel von den OECD-Botschaftern einstimmig grünes Licht für den Beitritt. Israels Finanzminister Juval Steinitz sprach von einem «historischen Erfolg», der Israel «eine Legitimität als fortschrittliches und aufgeklärtes Land» gebe.

Kampf gegen Korruption gefordert

Die OECD hatte im Januar Israels Bekämpfung der Wirtschaftskrise gelobt - die Wirtschaftsleistung in dem Land soll in diesem Jahr zwischen drei und 3,5 Prozent steigen. Gefordert hatte die Organisation aber noch mehr Anstrengungen im Kampf gegen die Korruption - insbesondere bei Exportgeschäften israelischer Unternehmen.

Der Palästinenservertreter Rijad al-Maliki bedauerte die Entscheidung der OECD. Damit hätten die Palästinenser «eine Schlacht verloren», sagte er der Nachrichtenagentur AFP.

Demonstration angekündigt

Der Aufnahmebeschluss verstosse gegen «die Grundprinzipien der Organisation», die nun einen Staat aufnehme, «der täglich die Menschenrechte und internationales Recht verletzt». In Paris kündigten pro-palästinensische Organisationen für den Abend eine Demonstration vor dem OECD-Sitz gegen die Entscheidung an.

Die OECD ist nach langer Pause seit einigen Jahren wieder auf Erweiterungskurs und hatte jüngst bereits Chile als 31. Mitglied aufgenommen.

(fest/sda)

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