Israel räumt Siedlung im Westjordanland
publiziert: Sonntag, 2. Sep 2012 / 10:50 Uhr / aktualisiert: Sonntag, 2. Sep 2012 / 20:12 Uhr
Das Oberste Gericht des Landes erklärte die im Westjordanland gelegene Siedlung Migron für illegal.
Das Oberste Gericht des Landes erklärte die im Westjordanland gelegene Siedlung Migron für illegal.

Jerusalem - Kurz vor dem Ablauf einer Frist von Israels Oberstem Gericht haben mehrere Familien am Sonntag freiwillig die grösste illegale jüdische Siedlung im Westjordanland verlassen. Eine Polizeisprecherin sagte, 16 Familien aus der Siedlung Migron seien in der benachbarten Ofra-Siedlung untergebracht worden.

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Ein AFP-Reporter berichtete, dass dutzende Frauen und Kinder ihre Häuser verliessen, ohne ihr Hab und Gut mitzunehmen. Auf einigen Häusern in Migron stand: "Wir kommen wieder" oder "Wir werden den Zionismus nie vergessen".

Nach Angaben der Polizei gab es Auseinandersetzungen zwischen etwa 50 jungen Siedlern aus benachbarten Ortschaften mit den Ordnungskräften. Acht jugendliche Aktivisten wurden festgenommen.

Das Oberste Gericht hatte am Mittwoch angeordnet, die Siedlung Migron im Norden von Ramallah bis Dienstag zu räumen. Die Regierung will die Siedler auf einen zwei Kilometer entfernten Hügel umsiedeln.

Aus Sicht der UNO ist jedoch auch diese Siedlung ebenso wie alle anderen jüdischen Siedlungen im Westjordanland illegal - unabhängig davon, ob die israelische Regierung sie genehmigte oder nicht.

Ohne Genehmigung errichtet

Das Gericht hatte ursprünglich den Abriss der teilweise auf palästinensischem Privatland errichteten Siedlung bis Ende März angeordnet, dann jedoch die Frist bis zum 1. August verschoben. Später gewährte das Gericht einen neuerlichen Aufschub.

Die Siedlung war im Mai 2001 ohne Genehmigung der israelischen Regierung errichtet worden. Sie sollte eigentlich seit zehn Jahren geräumt werden.

Für einen Frieden entscheidend

Das Schicksal der jüdischen Siedlungen ist die wohl wichtigste Frage in dem seit drei Jahren andauernden Stillstand im Nahost-Friedensprozess.

So lehnen die Palästinenser es ab, weiter mit Israel zu verhandeln, während Jerusalem seine Siedlungen im Westjordanland sowie in Ost-Jerusalem ausbaut. Jenen Gebieten also, die Israel seit 1967 besetzt hält, auf die die Palästinenser aber in Hinblick auf die Gründung eines eigenen Staates Anspruch erheben.

(fest/sda)

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