Israel schiebt Siedlungs-Entscheid auf

publiziert: Montag, 30. Aug 2010 / 09:22 Uhr

Tel Aviv/Ramallah - Israel wird vor dem Nahostgipfel in Washington keine Entscheidung über eine Verlängerung des Bau-Moratoriums für neue Siedlungen im Westjordanland treffen. Dies sagte Aussenminister Silvan Schalom der Nachrichtenagentur Reuters.

Silvan Schalom sagte, dass Israel noch keine Entscheidung zum Baustopp treffen würde.
Silvan Schalom sagte, dass Israel noch keine Entscheidung zum Baustopp treffen würde.
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Ministerpräsident Benjamin Netanjahu habe erklärt, das Kabinett werde nach erst dem Treffen am 2. September darüber abstimmen. Der von Israel verhängte Baustopp läuft am 26. September aus.

Die Palästinenser haben mit einem sofortigen Abbruch der Gespräche gedroht, sollten neue Siedlungen genehmigt werden. Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas sagte am Sonntag im Fernsehen, in diesem Fall würde Israel die Verantwortung für das Scheitern des Gipfels tragen.

Amr Mussa hat wenig Hoffnung

Netanjahu und Abbas sollen unter der Vermittlung von US-Präsident Barack Obama wieder direkte Gespräche aufnehmen. Der Chef der Arabischen Liga, Amr Mussa, sagte Reuters während eines Besuchs in Slowenien, er sehe angesichts der früheren Erfahrungen wenig Chancen für einen Erfolg.

Nur «die Ernsthaftigkeit von Präsident Obama und sein Wunsch, während seiner Präsidentschaft etwas Gutes zu erreichen» gebe Anlass zur Hoffnung. Obama hat Fortschritte im Nahost-Frieden zu einem Ziel seiner Aussenpolitik erklärt.

(fkl/sda)

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