Israels Parlament knapp für Trennungsplan

publiziert: Montag, 15. Mrz 2004 / 21:12 Uhr

Jerusalem - Das israelische Parlament hat mit knapper Mehrheit den Plan einer einseitigen Abtrennung der Palästinenser-Gebiete unterstützt. 46 Abgeordnete stimmten für den Plan, 45 dagegen. Das Votum ist nicht bindend.

Das Vorhaben von Scharon sieht die Aufgabe einer Reihe jüdischer Siedlungen vor.
Das Vorhaben von Scharon sieht die Aufgabe einer Reihe jüdischer Siedlungen vor.
Das Vorhaben von Ministerpräsident Ariel Scharon sieht die Aufgabe einer Reihe jüdischer Siedlungen in den besetzten Gebieten vor und stösst bei Siedlern und religiösen Parteien auf Widerstand.

Weit rechts stehende und religiöse Parteien, die die Siedlungsbewegung unterstützen, enthielten sich. Scharon sagte vor dem Parlament, sein Plan werde weiter verbessert.

Scharon hatte angekündigt, Israel werde einseitige Schritte zur Trennung von den Palästinensern unternehmen, sollte der internationale Friedensplan endgültig scheitern.

Der Plan sieht einen Palästinenser-Staat bis 2005 vor, seine Umsetzung ist aber wegen der anhaltenden Gewalt praktisch zum Erliegen gekommen.

Als Reaktion auf Anschläge in der israelischen Stadt Aschdod am Sonntag sagte Scharon ein für diese Woche erwartetes Gipfeltreffen mit dem palästinensischen Ministerpräsidenten Ahmed Korei ab.

Zwei Palästinenser aus dem Gaza-Streifen hatten sich in die Luft gesprengt und zehn Menschen mit sich in den Tod gerissen. Die Palästinenser-Regierung, die die Anschläge kritisiert hatte, bedauerte die Entscheidung Scharons.

Mit dem Treffen, dem ersten auf dieser Ebene seit acht Monaten, waren Hoffnungen auf eine Wiederbelebung des Friedensprozesses verknüpft.

(bert/sda)

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