Jacques Chirac würdigt Demokratisierung Serbiens

Nach einem Meinungsaustausch mit dem jugoslawischen Präsidenten Vojislav Kostunica würdigte Chirac die bis jetzt vollzogene Demokratisierung und begonnene Reformen in Serbien. «Die Bundesrepublik Jugoslawien hat es verdient, wieder ihren Platz in Europa einzunehmen», sagte Chirac, der morgen nach Kroatien weiterreist.

Es sei auch über die Zukunft des gemeinsamen Staates von Serbien und Montenegro und von der Notwendigkeit einer Reform der bestehenden Föderation gesprochen worden, sagte Kostunica. Diesbezügliche Vorschläge von Chirac und der Europäischen Union empfinde Belgrad als «Ansporn und Ermunterung» für die Fortsetzung der Verhandlungen, sagte Kostunica.

Gesprächsthema war auch die Notwendigkeit der Zusammenarbeit Jugoslawiens mit dem UNO-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag. «Alle, die Kriegsverbrechen begangen haben, müssen sich ungeachtet deren Volkszugehörigkeit dafür verantworten», sagte Chirac. Diese Zusammenarbeit benötige, so Kostunica, eine gesetzliche Grundlage.

Er kündigte erneut die Vorbereitung eines entsprechenden Gesetzesentwurfs an. Das UNO-Tribunal wirft den Belgrader Behörden vor, manche der Kriegsverbrecher, darunter auch den ehemaligen Befehlshaber der bosnischen Serben, Ratko Mladic, zu beschützen. Belgrader Vertreter haben dies bestritten.

(kil/sda)