Janukowitsch fordert Wahl im Oktober
publiziert: Samstag, 5. Mai 2007 / 13:45 Uhr / aktualisiert: Samstag, 5. Mai 2007 / 19:43 Uhr

Kiew - Nach der Einigung im ukrainischen Machtkampf deutet sich eine Neuwahl des Parlaments im Herbst an. Die Partei der Regionen von Regierungschef Viktor Janukowitsch forderte eine Wahl im Oktober.

Der ukrainische Regierungschef Viktor Janukowitsch.
Der ukrainische Regierungschef Viktor Janukowitsch.
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Präsident Viktor Juschtschenko hatte sich ursprünglich für vorgezogene Parlamentswahlen am 24. Juni ausgesprochen. Oppositionsführerin Julia Timoschenko zeigte sich bereit, die Wahl «ein wenig aufzuschieben».

Man brauche Zeit, um entsprechende Gesetzesänderungen zu verabschieden, sagte der Fraktionsvize der Janukowitsch-Partei, Wassili Chara. Janukowitsch hatte sich am Freitag mit Präsident Viktor Juschtschenko auf vorgezogene Parlamentswahlen geeinigt und damit einen wochenlangen Machtkampf beendet.

Eine Arbeitsgruppe aller politischen Kräfte nahm am Samstag wie vereinbart ihre Beratungen über die Details der Kompromisses auf, wie die Agentur Interfax meldete.

Man arbeite konstruktiv an einem Gesetzespaket, über das das Parlament bereits Mitte der kommenden Woche abstimmen könne, sagte Timoschenko. Die Partei der Regionen rief ihre Anhänger auf, die Proteste gegen Präsident Juschtschenko einzustellen.

Die Einigung zwischen den beiden Kontrahenten des wochenlangen Machtkampfes stiess in der Ukraine auf geteiltes Echo. Janukowitschs kleinere Koalitionspartner kritisierten den Kompromiss.

Die Sozialisten beharrten am Samstag weiter auf der gleichzeitigen Neuwahl von Präsident und Parlament. Die Kommunisten hatten am Freitag mit dem Ausstieg aus der Regierung gedroht.

Lobende Worte kamen dagegen aus dem Umfeld der Oppositionspolitikerin Julia Timoschenko, die bei Neuwahlen auf Stimmengewinne für ihr prowestliches Parteienbündnis hofft.

(fest/sda)

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