Japan droht UNO

publiziert: Donnerstag, 28. Jul 2005 / 09:47 Uhr

New York - In der Debatte um eine Reform des UNO-Sicherheitsrats hat Japan indirekt mit einer Kürzung seiner Beitragszahlungen an die Vereinten Nationen gedroht, sollte ihm ein ständiger Sitz im Sicherheitsrat verwehrt bleiben.

Japan ist nach den USA grösster Geldgeber der UNO.
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Er rechne in diesem Fall mit grossem innenpolitischen Druck auf seine Regierung, die Beiträge zum UNO-Budget zusammenzustreichen, sagte der japanische Aussenminister Nobutaka Machimura am Mittwoch vor der Presse in New York.

Gleichzeitig äusserte er sich zuversichtlich, dass Japan im Rahmen der geplanten UNO-Reform ebenso wie Deutschland, Brasilien und Indien einen ständigen Ratssitz erhalten werde.

Japan ist nach den USA mit Abstand grösster Beitragszahler der Vereinten Nationen; seine Beiträge entsprechen 19,5 Prozent des UNO-Haushalts.

Neuer Entwurf

Japan und seine drei Partner (G4) streben für sich selbst sowie für zwei afrikanische Staaten die ständige Mitgliedschaft im höchsten UNO-Gremium an. Ausserdem sieht der bisherige Entwurf der Gruppe vier neue rotierende Sitze vor.

Der Gegenvorschlag einer Gruppe aus Italien, Argentinien, Kanada, Mexiko, Pakistan und weiteren Staaten sieht zwar auch eine Vergrösserung des Rats um zehn auf dann 25 Mitglieder vor, jedoch will diese Gruppe keine neuen permanenten Sitze.

Für die Reform wird eine Zweidrittelmehrheit unter den 191 UNO-Mitgliedstaaten gebraucht. Eine Schlüsselrolle fällt dabei den 53 Staaten der afrikanischen Gruppe zu. Die G4 hatte deshalb in den Tagen gleich zwei Mal auf Ministerebene mit der Afrikanischen Union (AU) verhandelt.

(bsk/sda)

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