Schwere Wahlniederlage für Japans Premier
Japans Ministerpräsident Noda gesteht Wahlniederlage ein
publiziert: Sonntag, 16. Dez 2012 / 19:01 Uhr
Shinzo Abe wird nun der siebte Regierungschef Japans innerhalb von sechs Jahren.
Shinzo Abe wird nun der siebte Regierungschef Japans innerhalb von sechs Jahren.

Tokio - In Japan kehrt die Liberaldemokratische Partei LDP nach drei Jahren wieder an die Macht zurück. Die Partei des rechtskonservativen Ex-Premiers Shinzo Abe gewann bei der vorgezogenen Wahl zum Unterhaus am Sonntag laut Prognosen 273 der 480 Sitze.

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Die Demokratische Partei (DJP) des amtierenden Ministerpräsidenten Yoshihiko Noda erlitt demnach wie erwartet eine schwere Niederlage. Sie stürzte von 233 auf 46 Sitze ab. Viele Japaner nehmen der DJP übel, dass sie die Hoffnungen auf einen politischen Neuanfang nicht erfüllt hat.

Noda gestand die herbe Niederlage seiner Regierungspartei ein. «Ich nehme dieses Ergebnis ernst», sagte er am Sonntag an einer Pressekonferenz.

Er entschuldige sich aufrichtig, dass es ihm nicht gelungen sei, bessere Resultate bei den Wahlen zu erzielen. Die grösste Verantwortung dafür liege bei ihm als Parteichef der Demokratischen Partei (DPJ), sagte Noda weiter. Er werde daher als Parteichef zurücktreten.

Der neue Regierungschef wird voraussichtlich am 26. Dezember gewählt. Abe wird somit der siebte Regierungschef in Japan in nur sechs Jahren sein. Er war 2007 nach nur einem Jahr voller Skandale in seinem Kabinett wegen stressbedingter Verdauungsstörungen als Premier zurückgetreten.

Es gilt als unwahrscheinlich, dass unter seiner Regierung politische Stabilität in Japan einzieht. Denn die LDP hat im Oberhaus keine Mehrheit, die Opposition kann Gesetzesvorhaben blockieren.

Befürworter der Atomenergie

Es war die erste Wahl zum Unterhaus seit der Atomkatastrophe in Fukushima im März 2011. Mit dem aussenpolitischen Hardliner und früheren Premier Abe kehrt ein Befürworter der Atomenergie an die Schalthebel der Macht zurück.

Zwar hatte der scheidende Premier Noda einen Atomausstieg bis 2040 verkündet, aber die LDP dürfte das nach Medienberichten rückgängig machen - obwohl ein grosser Teil der Bevölkerung einen Atomausstieg unterstützt. Die LDP ist verantwortlich für eine Atompolitik, bei der jahrzehntelang Sicherheitsfragen wie in Fukushima vernachlässigt worden waren.

Oberste Priorität habe die Ankurbelung der Wirtschaft, verkündete der designierte Premier Abe noch am Abend. Bereits in Kürze will er nach Medienberichten ein gewaltiges Konjunkturpaket auflegen.

Er wolle die drittgrösste Volkswirtschaft der Welt aus der Deflation führen und den starken Kurs des Yen korrigieren. «Die Lage ist hart, aber wir haben keine andere Wahl», sagte Abe.

Neue Rechtspartei mit 43 Abgeordneten

Wie der Nachrichtensender NHK meldete, kann die LDP nach Prognosen mit 273 der 480 Mandate rechnen und ihr traditioneller Koalitionspartner New Komeito mit 27.

Die neu gegründete rechtsgerichtete Restaurationspartei Japans (RPJ) wird voraussichtlich mit 43 Abgeordneten ins Unterhaus einziehen. Die frühere Dauerregierungspartei LPD hatte bisher 118 Sitze im Unterhaus und New Komeito 21.

(knob/sda)

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