Japans Premier erklärt Rücktritt

Kan trat am Freitag vom Parteivorsitz zurück und erklärte, er wolle auch das Amt des Ministerpräsidenten aufgeben. «Sobald ein neuer (Partei-)Präsident gewählt wurde, werde ich umgehend den Posten des Regierungschefs abgeben und das ganze Kabinett wird zurücktreten», sagte Kan vor Abgeordneten seiner Demokratischen Partei (DJP).

«Ich glaube, ich habe mein Bestes gegeben und habe unter schweren Bedingungen getan, was ich tun musste», sagte Kan weiter. Es habe in seiner Amtszeit «sehr schwere Momente» gegeben.

Die Demokratische Partei will bereits am Montag über einen Nachfolger abstimmen. Das Parlament könnte diesen dann am Dienstag zum Regierungschef wählen.

Bislang ist das Rennen um die Nachfolge offen. Als mögliche Nachfolger des 64-Jährigen gelten der frühere Aussenminister Seiji Maehara, Finanzminister Yoshihiko Noda und Handelsminister Banri Kaieda.

«Ruder einer jüngeren Generation übergeben»

Kan hatte bereits Anfang Juni seinen Rücktritt in Aussicht gestellt, sobald drei Gesetzesvorhaben verabschiedet sind: ein Sonderhaushalt für die Behebung der Katastrophenschäden, ein Gesetz zur Finanzierung des Sonderhaushalts über die Ausgabe neuer Staatsanleihen sowie ein Gesetz zur Förderung erneuerbarer Energien.

Während das erste Gesetz bereits im Juli verabschiedet worden war, stimmte das Parlament am Freitag auch den beiden anderen Projekten endgültig zu - und machte damit den Weg frei für Kans Rücktritt.

«Heute ist über die wichtigen Gesetze abgestimmt worden», sagte Kan. «Ich hatte am 2. Juni gesagt, dass ich das Ruder einer jüngeren Generation übergeben würde. Die dafür gestellten Bedingungen sind alle erfüllt worden.»

(bert/sda)