Japan erhält neues Kabinett
Japans Regierungschef Noda bildet Regierung um
publiziert: Montag, 1. Okt 2012 / 08:36 Uhr
Noda ernannte die für ihre guten China-Kontakte bekannte Makiko Tanaka zur neuen Bildungsministerin.
Noda ernannte die für ihre guten China-Kontakte bekannte Makiko Tanaka zur neuen Bildungsministerin.

Tokio - Der japanische Ministerpräsident Yoshihiko Noda versucht mit der Berufung eines Hardliners und einer beliebten Ex-Aussenministerin, einen drohenden Machtverlust abzuwenden. Im Zuge einer Kabinettsumbildung ernannte Noda am Montag die für ihre guten China-Kontakte bekannte Makiko Tanaka zur neuen Bildungsministerin.

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Die Ex-Aussenministerin ist die Tochter des früheren Ministerpräsidenten Kakuei Tanaka, der 1972 die Beziehungen mit China normalisiert hatte. So hofft Noda laut Medien, das wegen eines Inselstreits schwer belastete Verhältnis zu China zu verbessern.

Zugleich aber holte er mit Ex-Aussenminister Seiji Maehara einen Mann als Strategieminister in die Regierung, in dessen Amtszeit als Aussenminister der Konflikt mit China schon einmal aufgebrochen war.

Chance auf Rückkehr an die Macht

Sowohl Tanaka wie auch Maehara sind für ihre Scharfzüngigkeit bekannt. Mit ihrer Berufung ins Kabinett spekuliert der erst seit einem Jahr regierende Premier darauf, seine Demokratische Partei DPJ vor möglicherweise schon bald kommenden Wahlen zum Unterhaus aus einem Umfragetief zu holen.

Die oppositionelle Liberaldemokratische Partei LDP unter dem nationalistischen Ex-Premier Shinzo Abe wittert die Chance, nach ihrer historischen Wahlniederlage 2009 an die Macht zurückzukehren. Die LDP hat bereits im Oberhaus des Parlaments die Mehrheit und versucht damit, Noda zu vorgezogenen Neuwahlen zu zwingen.

Die Umfragewerte der Regierung Noda waren unter anderem wegen der Verabschiedung von Steuererhöhungen von einst mehr als 60 auf unter 30 Prozent gefallen.

(knob/sda)

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