Saleh unterzeichnet Abkommen mit Opposition

Jemens Präsident verzichtet auf Macht, bekommt Immunität

publiziert: Samstag, 21. Mai 2011 / 21:50 Uhr
Macht gegen Immunität aufgegeben: Ali Abdullah Saleh.
Macht gegen Immunität aufgegeben: Ali Abdullah Saleh.

Sanaa - Vertreter der Opposition im Jemen haben nach Regierungsangaben am Samstag ein Abkommen zum Machtverzicht von Präsident Ali Abdullah Saleh unterzeichnet. Dem Staatschef soll im Gegenzug für seinen Rücktritt Immunität gewährt werden.

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Das Aussenministerium in Sanaa erklärte, fünf Vertreter der Opposition hätten die Einigung in Anwesenheit von ausländischen Botschaftern unterzeichnet. Die Opposition selbst will sich erst am (morgigen) Sonntag äussern, wenn Saleh das Abkommen unterschrieben hat.

Der von Golfstaaten vorgebrachte Vorschlag sieht vor, dass Saleh sein Amt innerhalb von 30 Tagen aufgibt. Binnen einer Woche soll dann eine von der Opposition geführte Regierung der nationalen Einheit gebildet werden.

(et/sda)

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