Jiang Zemin gibt Parteiführung ab
publiziert: Donnerstag, 14. Nov 2002 / 13:33 Uhr / aktualisiert: Donnerstag, 14. Nov 2002 / 13:51 Uhr

Peking - Chinas Staats- und Parteichef Jiang Zemin hat die Führung der Kommunistischen Partei abgegeben. Zum Abschluss des 16. Parteikongresses vollzogen die 2114 Delegierten mit der Wahl eines neuen Zentralkomitees den geplanten Generationswechsel.

Hu Jintao ersetzt Jiang Zemin in China.
Hu Jintao ersetzt Jiang Zemin in China.
Neuer Parteichef soll der 59-jährige Vizepräsident Hu Jintao werden. Ausser dem 76-jährigen Jiang Zemin gehören aus Altersgründen fünf weitere Spitzenpolitiker nicht mehr dem Zentralkomitee an, allen voran Parlamentschef Li Peng und Ministerpräsident Zhu Rongji.

Damit steht fest, dass sie auf der Tagung des Volkskongresses im März auch ihre Ämter zur Verfügung stellen werden. Dann soll Hu Jintao voraussichtlich auch das Amt des Staatsoberhauptes übernehmen.

Das Zentralkomitee wurde zur Hälfte neu besetzt. Es besteht jetzt aus 198 Mitgliedern und 158 Kandidaten. Damit sei eine reibungslose Nachfolge des neuen Kollektivs auf die bisherige Führung der Partei sichergestellt, sagte Jiang Zemin zum Abschluss des Kongresses in der Grossen Halle des Volkes.

In der Geschichte der Kommunistischen Partei waren Parteichefs bislang immer in Machtkämpfen gestürzt worden. Beobachter erwarten, dass Jiang Zemin auch den Vorsitz der Militärkommission und damit den Oberbefehl über die Streitkräfte abgeben wird.

Einstimmig nahmen die Delegierten die Theorie der Drei Vertretungen von Jiang Zemin in die Parteiverfassung auf. Nach der Leitlinie vertritt die Partei die fortschrittlichen Produktivkräfte, die fortschrittliche Kultur und die breite Masse des Volkes.

Die Partei will sich damit weiter privaten Unternehmern, der wirtschaftlichen Oberschicht und Intellektuellen öffnen. Auch wurde das Ziel einer Gesellschaft mit einem bescheidenen Wohlstand in die Verfassung aufgenommen.

In einer Würdigung schrieb die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua, die dritte Führungsgeneration um Jiang Zemin habe in den vergangenen 13 Jahren grosse Errungenschaften erzielt. In dieser Periode grossen Wohlstands habe auch Chinas nationale Stärke bemerkenswert zugenommen.

(bert/sda)

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