Justizminister Blocher beharrt auf Gesetzesänderung
publiziert: Freitag, 6. Okt 2006 / 11:38 Uhr

Bern - Aus der Türkei zurück hat Bundesrat Christoph Blocher auf einer Revision der Schweizer Antirassismus-Strafnorm beharrt. Sein Amtskollege Cicek habe zugesichert, die Türkei würde eine internationale Kommission zur Armenier-Frage zulassen.

Hat alles so gemeint, wie es aus der Türkei berichtet wurde: Justizminister Blocher. (Archivbild)
Hat alles so gemeint, wie es aus der Türkei berichtet wurde: Justizminister Blocher. (Archivbild)
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Dieser Historikerkommission würde in der Türkei und in Armenien freier Zugang zu den Archiven gewährt, teilte das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement in einem Communiqué mit. Die Türkei würde die Ergebnisse der Untersuchung akzeptieren.

In dem Communiqué wurde wiederholt, dass Blocher die strafrechtliche Verfolgung eines türkischen Professors wegen der «Beurteilung geschichtlicher Vorgänge» in der Schweiz irritiere. Er wolle darum die Anti-Rassismus-Strafnorm revidieren. Zwischen der Norm und der Meinungsäusserungsfreiheit bestehe ein «Spannungsfeld».

Der strafrechtlich verfolgte Professor Yusuf Halacoglu habe in Winterthur dargelegt, dass die «tragischen Massendeportationen und Massaker ... nicht als Genozid zu bewerten seien».

(lg/sda)

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