KOF-Chef Schips kritisiert Finanzminister Merz
publiziert: Donnerstag, 9. Sep 2004 / 11:05 Uhr / aktualisiert: Donnerstag, 9. Sep 2004 / 11:27 Uhr

Zürich - Der Zeitpunkt für die Bekämpfung des Bundesdefizits sei falsch gewählt und gefährde das langfristige Wachstum. Dieser Meinung ist der Leiter der Konjunkturforschungsstelle der ETH Zürich (KOF), Bernd Schips.

Prof. Dr. Bernd Schips, Leiter der Konjunkturforschungsstelle der ETH.
Prof. Dr. Bernd Schips, Leiter der Konjunkturforschungsstelle der ETH.
Bundesrat Merz hat sehr wahrscheinlich Probleme, zwischen strukturellen und konjunkturellen Defiziten zu unterscheiden, sagte Schips in einem Interview mit der Tageszeitung Der Bund. Die Finanzwissenschaft besage, dass konjunkturabhängige Defizite hingenommen werden sollten - und darum handle es sich in diesem Fall.

Strukturelle Defizite hingegen müssten beseitigt werden, aber das zum richtigen Zeitpunkt. In dieser Beziehung unterscheiden wir uns von den Amerikanern oder den Briten, sagte Schips. Diese bemühten sich, zuerst Wachstum zu erreichen und konsolidierten ihren Haushalt danach.

Wir hingegen sparen in der Schwächephase, und zwar nicht nur bei den Ausgaben, die kurzfristig nachfragewirksam sind, sondern gefährden mit den Kürzungen gleich auch noch das langfristige Wachstum. Der Zeitpunkt zur Beseitigung der Defizite ist schlecht gewählt, sagte Schips.

Das Problem sei nicht die Höhe der Staatsquote, sondern die Struktur der Ausgaben. Die Transfers an private Haushalte und Unternehmen stiegen. Sie brächten der Wirtschafts nichts, seien aber oftmals gesetzlich vorgegeben.

Dafür kürzen wir bei jenen Ausgaben, die die Nachfrage erhöhen würden, so etwa bei der Erhaltung der Infrastruktur, sagte Schips. Leider handelten nicht nur der Bund auf diese Weise, sondern auch die Kantone und Gemeinden.

Die öffentliche Hand müsste aktiver werden. Neben dem privaten Wohnungsbau gebe es derzeit nur die beiden Grossprojekte Neat und Bahn 2000. Dabei könnte man im Unterhalt der Infrastruktur noch viel tun. Es ist eine Illusion, die Ausgaben, die ohnehin anfallen, zeitlich hinausschieben zu wollen, sagte Schips.

(fest/sda)

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