Sarkozy akzeptiert Rücktritt der Regierung

Kabinettsumbau vor Wahlen in Frankreich - Fillon nicht mehr im Amt

publiziert: Samstag, 13. Nov 2010 / 20:17 Uhr / aktualisiert: Samstag, 13. Nov 2010 / 22:01 Uhr
François Fillon.
François Fillon.

Der Weg für die erwartete Regierungsumbildung in Frankreich ist frei: Präsident Nicolas Sarkozy nahm am Samstagabend den Rücktritt des Kabinetts von Regierungschef François Fillon an, wie das Präsidialamt mitteilte. Ob Fillon auch die neue Regierung führen wird, dazu wollte sich der Elysée-Palast nicht äussern.

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Sarkozy, der erst in der Nacht vom G-20-Gipfel im südkoreanischen Seoul zurückgekommen war, hatte die Regierungsumbildung seit langem angekündigt. Nachdem er in der vergangenen Woche die Rentenrefom in Kraft gesetzt hatte, wurde die Umbesetzung für Montag erwartet.

Dass Fillon auch die neue Regierung führen wird, galt nach Angaben von Regierungsvertretern am Samstagnachmittag als «quasi sicher». Der Präsident empfing den 56-jährigen im Laufe des Tages zweimal. Auch Umweltminister Jean-Louis Borloo, der lange als aussichtsreicher Kandidat für eine Nachfolge Fillons galt, war zu einem Gespräch im Elysée-Palast.

Wer neuer Regierungschef wird, wird Sarkozy frühestens am Sonntag bekanntgeben. Der Präsident hatte seinen eigentlichen Zeitplan umgeworfen, nachdem der frühere Premierminister Alain Juppé bereits mitgeteilt hatte, dass er ins Kabinett zurückkehren werde.

Auf Fillon folgt Fillon

«Das ist nicht das erste Mal, dass ein Minister gleichzeitig Bürgermeister einer Grossstadt ist», sagte der 65-Jährige, der Bürgermeister von Bordeaux ist, im Radiosender France-Info. Nach Angaben aus Regierungskreisen soll Juppé Verteidigungsminister werden.

Der als besonnen geltende Fillon war seit Beginn der Amtszeit Sarkozys 2007 Regierungschef. Während die Umfragewerte für den Präsidenten in den vergangenen Wochen immer weiter sanken, kam Fillon zuletzt auf eine Zustimmung von 55 Prozent.

Raffarin: Fillon steht für «Status Quo»

Der frühere Regierungschef Jean-Pierre Raffarin hatte sich in einem Interview mit der Zeitung »Le Monde« (Samstagsausgabe) dagegen ausgesprochen, Fillon im Amt zu halten, der den »Status Quo« symbolisiere und einen Sieg bei den Präsidentschaftswahlen in 18 Monaten erschwere.

Sarkozy hofft mit der neuen Regierung auf einen Neuanfang, der ihm wieder mehr Zustimmung in der Bevölkerung beschert. Zuletzt waren nur 30 Prozent der Bevölkerung mit der Amtsführung des Präsidenten zufrieden.

(li/sda)

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