Kaczynski entschuldigt sich für «Videoaffäre»
publiziert: Freitag, 29. Sep 2006 / 23:32 Uhr

Warschau - Polens Regierungschef Jaroslaw Kaczynski hat sich für das Verhalten seines Kanzleichefs Adam Lipinski in der so genannten Videoaffäre entschuldigt.

Jaroslaw Kaczynski entschuldigte sich im Fernsehen.
Jaroslaw Kaczynski entschuldigte sich im Fernsehen.
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«Ich möchte mich bei allen persönlich entschuldigen», sagte Kaczynski im Fernsehen. Er gab zu, die Aufnahmen könnten die Bürger «verwundern». «Wir meinten es gut, denn wir wollten eine Mehrheit für die Regierung.» Dabei seien jedoch «die Grenzen des guten Geschmacks» und gesellschaftliche Normen überschritten worden, betonte der Ministerpräsident.

Kanzleichef Lipinski hatte nach dem Bruch der polnischen Regierungskoalition der Abgeordneten Renata Beger von der radikalen Bauernpartei Samoobrona einen Posten als Staatssekretärin angeboten. Dafür sollte sie ihre Partei verlassen und Kaczynskis nationalkonservative Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) unterstützen.

Journalisten des Fernsehsenders TVN hatten das Gespräch mit Einverständns Begers mit versteckter Kamera gefilmt. Beger hatte bei der Warschauer Staatsanwaltschaft Anzeige wegen versuchter Bestechung erstattet.

Kaczynski sucht neue Mehrheit

Justizminister Zbigniew Ziobro kündigte eine Untersuchung an. Im Zuge der Ermittlungen werde hoffentlich bald auch Beger befragt, sagte er in Warschau.

Die gemässigte polnische Bauernpartei PSL ist möglicherweise zur Beteiligung an der Regierung bereit. Derzeit seien die Gespräche ausgesetzt und «niemand hat sie wieder neu aufgenommen», sagte der führende PSL-Politiker Jaroslaw Kalinowski im polnischen Radio.

Sollte es ein förmliches Koalitionsangebot geben, werde die Parteiführung Ende kommender Woche darüber entscheiden. Kaczynski ist auf der Suche nach einer neuen Mehrheit für die Regierung, nachdem die Koalition mit der radikalen Bauernpartei Samoobrona vor einer Woche zerbrochen war.

(smw/sda)

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