Kaczynski wird nicht Regierungschef
Warschau - Die konservativen Sieger der polnischen Parlamentswahl haben überraschend Kazimierz Marcinkiewicz als Regierungschef nominiert.
Kaczynski hatte seine Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) als Spitzenkandidat zum überraschenden Wahlsieg geführt - noch vor der lange als Favoritin gehandelten liberal-konservativen Bürgerplattform (PO) von Donald Tusk.
Kaczynski sagte in Warschau, er werde Präsident Aleksander Kwasniewski den 45-jährigen zur Ernennung vorschlagen. Der Grund für den Verzicht Kaczynskis dürfte bei der Kandidatur seines Bruders Lech Kaczynski bei den Präsidentenwahlen im Oktober liegen.
Die Zwillingsbrüder gehen davon aus, dass die Polen die beiden wichtigsten politischen Posten im Land nicht in der Hand einer Familie sehen wollen. Deshalb könnten Lech Kaczynski Chancen sinken.
Koalition
Die Regierung wollen die PiS und die PO in einer Koalition stellen. Tusks PO signalisierte bereits ihre Zustimmung zu einem Ministerpräsidenten Marcinkiewicz. Marcinkiewicz sei der aussichtsreichste PiS-Politiker, um nach dem Sieg seiner Partei eine Regierung mit der PO zu bilden, sagte Kaczynski.
Marcinkiewicz sei «kein Kandidat für ein paar Wochen», wies Kaczynski Fragen nach einer Zwischenlösung zurück. Er selbst sei mit seinem Amt als Parteivorsitzender völlig zufrieden.
Marcinkiewicz ist der wirtschaftspolitische Sprecher der PiS und war im bisherigen Parlament Vorsitzender des Privatisierungsausschusses. Der 45-Jährige befürwortet vorsichtige Wirtschaftsreformen.
Stabile Mehrheit
Die beiden Parteien haben im neuen Parlament eine stabile Mehrheit von 288 der 460 Sitze, wie die Landeswahlkommission ebenfalls am Dienstagabend bekannt gab.
Laut dem offiziellen Endergebniss der Parlamentswahlen vom Wochenende erreichte die PiS 26,7 Prozent der Stimmen und somit 155 Abgeordnetenmandate. Die PO erhielt 24,1 Prozent der Wählerstimmen und stellt 133 Abgeordnete.
(bert/sda)
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