Auf der einen Seite versuchen immer mehr Länder bzw. Regierungen die Internetzensur zu verschärfen. Auf der anderen Seite werden immer mehr Aktivisten, die gegen politische Unterdrückung ankämpfen, im Web aktiv und versuchen über Twitter und Co zu demonstrieren und andere zu mobilisieren. Oft sind auch wirtschaftliche Interessen von den Zensurmassnahmen betroffen. In manchen Ländern verfügen Unternehmen über bessere Internetverbindungen und Zugang zu Medien, was auch positive Folgen für die Bevölkerung haben kann.

Daher sei die Internetzensur auch als Hürde für den Welthandel zu sehen. Webzensur sollte daher auf der Agenda der World Trade Organisation (WTO) stehen, mahnt Reporter ohne Grenzen.

Massenbewegungen

Die Zeiten, in denen das Internet hauptsächlich von Dissidenten und deren Gegnern genutzt wurde, sind vorbei. Heute müssen sich bestimmte totalitäre Staaten damit auseinandersetzen, dass sich nicht nur einzelne Personen im Netz ihren Repressionen widersetzen. Wie das Beispiel Iran zeigte, gibt es mittlerweile richtige «Twitterrevolutionen», die Menschenmassen auf der ganzen Welt bewegen.

Im Gegenzug greifen die repressiven Regierungen zu immer mehr technischen Hilfsmitteln, um das Web in ihre Gewalt zu bekommen. 2009 wurde in rund 60 verschiedenen Ländern zu Internetzensurmassnahmen gegriffen - doppelt so viel wie vor einem Jahr.

Feinde des Internets

In der aktuellen Liste der «Feinde des Internets» finden sich Länder wie Saudi-Arabien, Birma, China, Nordkorea, Kuba, Ägypten, Iran, Usbekistan, Syrien, Tunesien, Turkmenistan und Vietnam. Diese Länder missachten die Meinungsfreiheit laut ROG am stärksten. «Unter Beobachtung» stehen aber auch Nationen wie Australien und Südkorea. Die Türkei und Russland wurden erstmals in diese Kategorie herunter gestuft. In Russland sei zwar die Überwachung durch den Kreml nach wie vor besorgniserregend, aber im Web sei inzwischen am ehesten ein freier Informationsaustausch möglich, so der Bericht.

(fest/pte)