Kampfjetlärm-Initiative verworfen
publiziert: Mittwoch, 20. Jun 2007 / 15:25 Uhr

Bern - Der Ständerat lehnt Franz Webers Volksinitiative «Gegen Kampfjetlärm in Tourismusgebieten» ab. Bundesrat Samuel Schmid warnte in der Debatte davor, dass mit dem Volksbegehren Übungsflüge in der Schweiz ganz verunmöglicht würden.

Übungen seien nur im Alpenraum und im Jura möglich, so die Kommissionsmehrheit.
Übungen seien nur im Alpenraum und im Jura möglich, so die Kommissionsmehrheit.
2 Meldungen im Zusammenhang
Dieser Meinung war auch die Mehrheit der Sicherheitspolitischen Kommission (SIK): Militärische Flugübungen seien wegen der zivilen Luftstrassen nur im Alpenraum und im Jura möglich, und diese Gebiete seien touristisch genutzt, sagte ihr Sprecher Hans Altherr (FDP/AR). Die Luftwaffe habe auch nicht die Möglichkeit, ihre Trainingsflüge ganz ins Ausland zu verlegen.

Daraus werde gleich abgeleitet, dass die Schweiz die Souveränität ihres Luftraums nicht mehr gewährleisten könne, sagte Pierre-Alain Gentil (SP/JU), der die Annahme der Initiative beantragte. Mit solchen Argumenten werde schweres Geschütz aufgefahren und eine konstruktive Diskussion verunmöglicht.

«Gegenvorschlag gesucht»

Dem widersprach Schmid. Er habe mit den Initianten das Gespräch über einen Gegenvorschlag gesucht. Als Antwort habe er bloss das Ruhereglement des Hoteliervereins Brienz bekommen. Der Bundesrat nehme die Anliegen der betroffenen Bevölkerung aber sehr ernst, versicherte Schmid und verwies auf die zahlreichen Massnahmen zur Lärmreduktion.

Der Ständerat lehnte die Initiative mit 28 zu 6 Stimmen ab. Der Nationalrat hatte dem Volksbegehren schon im März eine deutliche Abfuhr erteilt und auch die Ausarbeitung eines indirekten Gegenvorschlags abgelehnt.

(ht/sda)

Lesen Sie hier mehr zum Thema
Sitten - Der Kanton Wallis hat im ... mehr lesen
Das VBS versprach, ein Lärm- und Schadstoffemissionskataster nachzuliefern.
Die Flugbewegungen mit F/A-18-Kampfjets am Fluplatz Sitten soll verdreifacht werden.
Sitten - Ein Teil der Walliser ... mehr lesen
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 21
Reaktionäre Kräfte schliessen sich für das Referendum zusammen, mit dabei auch EDU-Präsident Hans Moser.
Reaktionäre Kräfte schliessen sich für das Referendum zusammen, mit ...
Reaktionär  Bern - Gegen die geplante Stiefkindadoption für Homosexuelle regt sich Widerstand. Sollte das Parlament das neue Adoptionsrecht in der vorliegenden Form verabschieden, will ein überparteiliches Komitee aus den Reihen der SVP, CVP und EDU das Referendum ergreifen. mehr lesen 3
Ständerat schwenkt auf Linie des Nationalrats  Bern - Grosswasserkraftwerke sollen Subventionen erhalten, wenn sie den Strom zu tiefen Preisen verkaufen müssen. Darauf haben sich die eidgenössischen Räte geeinigt. Der ... mehr lesen
Finanzhilfen für bestehende Grosswasserkraftwerke waren im ersten Massnahmenpaket zur Energiestrategie ursprünglich nicht vorgesehen.
353 Millionen Franken für den Asylbereich  Bern - Der Nationalrat hat am Dienstag die Staatsrechnung 2015 sowie die Nachtragskredite zum laufenden Budget deutlich genehmigt. Vor allem die zusätzlichen Kosten für das Asylwesen gaben aber im Rat zu reden. mehr lesen   1
Der Ständerats lehnte Steuervergünstigungen für Unternehmen ab.
Unternehmenssteuerreform  Bern - Bei der Unternehmenssteuerreform III will der Ständerat der Wirtschaft ... mehr lesen  
Titel Forum Teaser
  • melabela aus littau 1
    es geht nicht nur um homosexuelle ich bin eine frau und verheiratet mit einem mann. leider betrifft es ... So, 14.08.16 13:18
  • Pacino aus Brittnau 731
    Kirchliche Kreise . . . . . . hatten schon immer ein "spezielles" Verhältnis zu ... Do, 09.06.16 08:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49
  • Pacino aus Brittnau 731
    Demokratie quo vadis? Wenn die Demokratie den Stacheldraht in Osteuropa-, einen Wahlsieg von ... Mo, 06.06.16 07:55
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Es... muss darum gehen, die Kompetenz der Kleinbauern zu stärken. Das sorgt ... Do, 02.06.16 13:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Kindeswohl egal! Es geht doch vor allem um die eigenen Kinder der Betroffenen. Die ... Do, 02.06.16 08:10
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Verlust der Solidarität: Verlust der Demokratie! Vollständig und widerspruchsfrei beantworten lässt sich das wohl nicht. ... Mi, 01.06.16 00:18
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Unterstützung "Deshalb sind für die Sozialhilfe 267 Millionen Franken mehr und für ... Di, 31.05.16 10:38
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute So Mo
Zürich 12°C 20°C gewitterhaftleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Wolkenfelder, kaum Regen vereinzelte Gewitter
Basel 13°C 21°C gewitterhaftleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig Wolkenfelder, kaum Regen
St. Gallen 10°C 18°C gewitterhaftleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Wolkenfelder, kaum Regen vereinzelte Gewitter
Bern 12°C 19°C gewitterhaftleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich vereinzelte Gewitter
Luzern 13°C 19°C gewitterhaftleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Wolkenfelder, kaum Regen vereinzelte Gewitter
Genf 12°C 20°C vereinzelte Gewitterleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig wechselnd bewölkt, Regen
Lugano 14°C 20°C gewitterhaftleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Wolkenfelder, kaum Regen gewitterhaft
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten