Kanton Bern prüft Proporzverfahren
publiziert: Freitag, 10. Nov 2006 / 10:31 Uhr

Bern- Der Kanton Bern will prüfen, ob seine Regierung künftig im Proporzverfahren gewählt werden soll.

Nur Zug und Tessin kennen die Proporzwahl.
Nur Zug und Tessin kennen die Proporzwahl.
Angefacht wurde die Diskussion durch den absoluten Machtanspruch der Bürgerlichen bei den Regierungsratswahlen im vergangenen April. Bisher wurde der siebenköpfige Regierungsrat im Majorzverfahren gewählt. Für eine einigermassen ausgeglichene Zusammensetzung der Regierung sorgte der sogenannte «freiwillige Proporz». Vertretungsansprüche grösserer politischer Gruppierungen wurden in der Regel respektiert.

Im Vorfeld der Regierungsratswahlen vom April 2006 stellte die SVP diesen «freiwilligen Proporz» in Frage und strebte, zusammen mit der FDP, sechs der sieben Regierungssitze an. Eine Strategie, die viele Wähler als überheblich empfanden und mit dem Machtwechsel zu Rot- Grün abstraften.

Wechsel mit Konsequenzen

In der Folge thematisierten zwei Vorstösse die Einführung des Proporzverfahrens bei den Regierungsratswahlen. Mit der Proporzwahl soll gesichert werden, dass die Regierung entsprechend dem Kräfteverhältnis der politischen Gruppierungen zusammengesetzt ist.

Die Kantonsregierung zeigte sich in ihrer Antwort bereit, die Forderungen zumindest zu prüfen und einen entsprechenden Bericht vorzulegen. Dieser soll, vor einem allfälligen Entscheid, mögliche Konsequenzen eines derartigen Wechsels aufzeigen.

Nur Zug und Tessin

In der Schweiz kennen die Kantone Zug und Tessin die Proporzwahl der Regierung.

(ht/sda)

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