Kanton Schaffhausen soll reorganisiert werden

Die Vorschläge, die von allen Kommissionsmitgliedern unterzeichnet wurden, seien nicht ausgereift, sondern sollen «eine breite Diskussion anstossen», sagte GPK-Mitglied Sabine Spross (SP) gegenüber der Nachrichtenagentur sda. Auch der Regierungsrat sei eingeladen, eine eigene Variante zur Reorganisation des Kantons und der Gemeinden zu erarbeiten.

Die erste, im GPK-Postulat erwähnte Variante sieht eine zentrale Verwaltung für alle kommunalen Belange vor. Die politische Autonomie der Schaffhauser Gemeinden bliebe dabei unangetastet.

Als zweite Möglichkeit wird genannt, dass der Kanton Schaffhausen für die Gemeinden Beringen, Neuhausen am Rheinfall, Thayngen und die Stadt Schaffhausen die Verwaltung in kommunalen Belangen übernimmt. Weitere Gemeinden könnten sich auf Wunsch anschliessen. Die Gemeindegrenzen bleiben gemäss diesem Vorschlag erhalten.

Wesentlich weiter geht der dritte Vorschlag. Dieser zielt auf die Schaffung eines Stadtkantones Schaffhausen ohne Gemeinden ab.

Vor «tiefgreifenden strukturellen Änderungen»

Die GPK ist der Meinung, dass der Kanton Schaffhausen in den nächsten Jahren «nicht um tiefgreifende strukturelle Änderungen herumkommt», wie sie in der Begründung des Vorstosses schreibt. Die vom Regierungsrat angedachten Sparbestrebungen seien zwar lobenswert. Die grundsätzlichen Probleme des Kantons und der 26 Gemeinden würden damit aber nicht gelöst.

Viele Gemeinden hätten heute beispielsweise Mühe, offene Stellen mit gut ausgebildetem Personal zu besetzen. Auch seien die Gemeindeverwaltungen bei komplexeren Fragen nicht selten gezwungen, die Unterstützung des Kantons in Anspruch zu nehmen, schreibt die GPK.

(bg/sda)