Neue Verfassung für den Kanton Schwyz
Kanton Schwyz erhält nach 113 Jahren eine neue Verfassung
publiziert: Sonntag, 15. Mai 2011 / 23:22 Uhr
Mit 18'706 zu 12'588 Stimmen hat das Stimmvolk dem neuen Grundgesetz zugestimmt.
Mit 18'706 zu 12'588 Stimmen hat das Stimmvolk dem neuen Grundgesetz zugestimmt.

Schwyz - Nach 113 Jahren erhält der Kanton Schwyz eine neue Verfassung. Sie zeigt auf, wofür sich Kanton, Bezirke und Gemeinden einsetzen. Dafür wurde Bewährtes übernommen und mit Neuem verbunden. Mit 18'706 zu 12'588 Stimmen hat der Souverän dem neuen Grundgesetz zugestimmt.

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Die neue Verfassung ist mit 92 Paragrafen relativ schlank. Die über Jahrhundert errungenen Freiheiten der Bürgerinnen und Bürger wurden zeitgemäss umgeschrieben. Der Verfassungstext ist lesbarer und verständlicher.

Das neue Grundgesetz zeigt auf, wer welche Rechte besitzt, wie Kanton, Bezirke und Gemeinden organisiert sind und welche Aufgaben die Behörden erfüllen.

Zudem wird das Schwyzer Stimmvolk künftig an der Urne nur noch über alle wichtige und im Parlament umstrittenen Fragen entscheiden müssen. Hingegen gelangen unbestrittene Vorlagen nicht mehr immer an die Urne. Für das fakultative Referendum gelten neu leichtere Bedingungen.

«Knacknuss» bei den Beratungen im Parlament war das Wahlrecht für den Kantonsrat. Die neue Verfassung sieht vor, dass die Legislative auch weiterhin nach dem Proporz gewählt wird. Dagegen wehrte sich die SVP vergeblich.

Nun wird also weiterhin jede Gemeinde Anspruch auf mindestens einen Sitz haben und einen eigenen Wahlkreis bilden. Das Verhältniswahlrecht wird aber insofern eingeschränkt, als dass mehrere kleine Gemeinden nur ein einziges Mitglied wählen können.

Im Zusammenhang mit der neuen Verfassung wurde auch eine Änderung des Gesetzes über die Organisation der Bezirke und Gemeinden mit 20''195 zu 10'700 Stimmgen gutgeheissen. Die Stimmbeteiligung betrug 32,3 Prozent.

(fest/sda)

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