Zürich - Im Kanton Zürich soll 2008 die Staatskasse mit einem knapp positiven Ergebnis abschliessen. Dies sieht das Budget vor, welches die neue Finanzdirektorin Ursula Gut den Medien präsentierte.
Finanzdirektorin Ursula Gut präsentierte das Budget. Über den Zeitraum von 2004 bis 2011 gesehen weist die Rechnung des Kantons gemäss Finanzplan einen kumulierten Ertragsüberschuss von 900 Millionen Franken aus. Ohne den Erlös aus dem überschüssigen Gold der Nationalbank im Jahr 2005 wäre die Lage indes weniger rosig: Dann würde ein kumuliertes Defizit von 700 Millionen Franken resultieren.
Der gesetzlich vorgeschriebene mittelfristige Finanzausgleich würde somit verfehlt. Gut sprach denn an der Medienkonferent auch von einem «zufiedenstellenden, aber nicht gutem» Budget des Kantons fürs nächste Jahr. Die Beseitigung des strukturellen Defizits sei daher eines der wichtigsten Ziele der laufenden Legislatur.
Das Budget 2008 sieht eine Aufwandsteigerung um knapp 700 Millionen Franken oder 6,8 Prozent vor. Zurückzuführen ist der Mehraufwand namentlich auf höhere Ausgaben aufgrund der Neuordnung des Finanzausgleichs zwischen Bund und Kantonen (NFA), aber auch auf einen höheren Personalaufwand.
Auf der Einnahmeseite rechnet der Kanton Zürich namentlich mit höheren Steuereinnahmen. Diese sollen 2008 mit 5,5 Milliarden Franken um 6,1 Prozent höher ausfallen als im Budget 2007 vorgesehen.
(smw/sda)
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