Kanton Zürich rechnet mit Defizit von 550 Millionen Franken
Zürich - Der Voranschlag 2005 des Kantons Zürich rechnet mit einem Aufwandüberschuss von 553 Millionen Franken. Ohne Sanierungsprogramm 04 würde das Defizit sogar mehr als 1 Milliarde Franken betragen. Der Regierungsrat plant neue Sanierungsprojekte.
Dieses Ergebnis ist 412 Millionen Franken schlechter als im Voranschlag 2004, der mit einem Aufwandüberschuss von 142 Millionen rechnete. Der Zürcher Regierungsrat geht aber davon aus, dass die Rechnung des laufenden Jahres wegen Steuerertragsausfällen von rund 300 Millionen schlecher abschliessen wird als budgetiert.
Der Aufwand im Budget 2005 steigt im Vergleich zum Voranschlag 2004 um 252 Millionen Franken (+2,4 Prozent) - dies liegt im Trend der Vorjahre. So wächst auch der Personalaufwand trotz erheblichen Verbesserungen im Sanierungsprogramm 04.
Ein deutlicher Anstieg ist zudem bei der Sozialhilfe, bei den Beiträgen zur Verbilligung der Krankenkassenprämien sowie den AHV/IV-Zusatzleistungen zu verzeichnen. Mehr Mittel sollen auch für die Strassen und finanzschwache Gemeinden aufgewendet werden.
Der Ertrag sinkt gegenüber dem Voranschlag 2004 um 160 Millionen Franken (-1,6 Prozent). Dies ist in erster Linie auf tiefere Nachträge aus Staatssteuern von früheren Jahren zurückzuführen. Dieser Ertragsausfall kann durch die höheren Beiträge von Bund und Gemeinden nur zu einem kleinen Teil kompensiert werden.
In seiner Beurteilung hält der Zürcher Regierungsrat fest, dass das Sanierungsprogramm 04 den Saldo der Laufenden Rechnung im Budget 2005 immerhin um 478 Millionen Franken verbessert. Trotzdem sei der kantonale Finanzhaushalt weiter in Schieflage geraten.
(kst/sda)
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