Nicht verfassungskonform
Kantone gegen systematische DNA-Proben bei Asylbewerbern
publiziert: Donnerstag, 23. Aug 2012 / 22:21 Uhr / aktualisiert: Donnerstag, 23. Aug 2012 / 22:37 Uhr

Bern - Die systematische Entnahme von DNA-Proben bei Asylbewerbern kommt für die Kantone für die nähere Zukunft nicht in Frage. Der Vorstand der Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektoren (KKJPD) erachtet eine solche Massnahme als inadäquat, wenn sie auf alle Asylbewerber und auf präventive Weise angewendet werden sollte.

DNA-Proben systematisch auf alle Asylsuchenden anzuwenden, sei nicht angemessen.
DNA-Proben systematisch auf alle Asylsuchenden anzuwenden, sei nicht angemessen.
1 Meldung im Zusammenhang
Der KKJPD-Vorstand befasste sich am Donnerstag eingehend mit dieser Idee, wie KKJPD-Generalsekretär Roger Schneeberger auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda erklärte. Schon heute werde in Verdachtsfällen zu diesem Mittel gegriffen; es systematisch auf alle Asylsuchenden anzuwenden, sei nicht angemessen.

Zum einen sei eine solche Massnahme gesetzlich gar nicht vorgesehen. Und wenn sie es doch wäre, dann wäre sie nach Auffassung von Rechtsprofessoren nicht verfassungskonform, sagte Schneeberger weiter.

Nur selten DNA-Spuren vorhanden

Zudem finde man zum Beispiel bei Ladendiebstählen nur selten DNA-Spuren. Der grosse Aufwand bei systematischen DNA-Entnahmen stehe in keinem Verhältnis zu solchen Bagatelldelikten.

Laut Schneeberger existieren andere Möglichkeiten, um die kriminellen Aktivitäten von Asylbewerbern zu bekämpfen: Rayonverbote, Ausschaffungshaft oder Gefängnisstrafen. Das erfordere jedoch Verfahrensbeschleunigungen, die Durchführung von Ausschaffungen und die Verfügbarkeit von Gefängniszellen.

Angesichts der enormen Zunahme von Diebstählen jeder Art durch nordafrikanische Asylbewerber hatte der jurassische Polizeikommandant Olivier Guéniat kürzlich in den Medien die systematische Entnahme von DNA-Proben bei allen Asylbewerbern gefordert - oder zumindest bei alleinstehenden und papierlosen Männern.

(asu/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
3
Forum
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Bern - Angesichts der Zunahme krimineller Asylbewerber fordert der jurassische Polizeikommandant Olivier Guéniat, ... mehr lesen 1
Polizeikommandant schlägt DNA-Probe für Asylbewerber vor.
Ein...
weiteres Scheingefecht in der Scheindebatte um die besten Beruhigungspillen für das Volk in Sachen Asylunwesen scheint nun beendet worden zu sein. Auf der Suche nach weiteren Beruhigungspillen wird man bestimmt bald fündig werden. Bis dann...
DNA-Proben
so weit käme es noch...Für etliche scheint JEDER Asylbewerber ein Krimineller zu sein. Aber hallo: es sind MENSCHEN in Not. Und, was erleben sie bei uns? Überfluss gegen Elend. Blauäugig sagen Sie? Humanes Denken, sage ich. Die wenigen, echt und wüst Kriminellen, ja, ihnen ist nicht zu helfen, die müssen wir in ihre Länder zurück schicken. Die Versuchungen, in unserem Paradies zu Geld zu kommen, ist gross, die Aufklärung fehlt, sie mit unserer Kultur vertraut zu machen Arbeit zu ermöglichen, damit die Asylanten in der Zeit, da sie in der Schweiz leben, eine Existenz haben, die wäre wichtig und legal, ohne kriminelle Taten begehen zu müssen.
«Schlag Rahm, nicht Kinder!»
«Schlag Rahm, nicht Kinder!»  Bern - Körperstrafen dürfen bei der Erziehung von Kindern nicht angewendet werden. Diese Botschaft will die Stiftung Kinderschutz Schweiz mit einem Videoclip vermitteln. Der Clip trägt den Titel «Schlag Rahm, nicht Kinder!» 
Alterung erforscht  Rotterdam - Wie alt jemand aussieht, hängt nicht allein vom biologischen Alter ab. Auch Erbgut und Lebensstil spielen eine Rolle. Ein Gen ...
Je nach Erbgut sieht man älter oder jünger aus.
Neue Regeln im Frauenbad Eglisee  Basel - Für das Frauenbad Eglisee in Basel gelten neue Zutritts- und Bekleidungsvorschriften; Kinder dürfen nicht mehr ins Frauenbad. So soll es wieder attraktiver für Ruhe suchende Frauen werden. In den letzten Jahren sorgten Elsässer Musliminnen für viel Aufruhr.  
Titel Forum Teaser
  • HeinrichFrei aus Zürich 422
    Probleme auf der Erde lösen, nicht auf dem Mars Hätte es auf der Erde nicht genügend Aufgaben die zu lösen wären, statt ... Do, 14.04.16 18:38
  • jorian aus Dulliken 1750
    UAE/Iran Im Iran kann der Jude seine Kippa auch tragen. So sollte es ... Fr, 04.03.16 00:30
  • Midas aus Dubai 3810
    Kämpfen Ausländer, Secondos, Muslime, Juden, sie allen sind Teil und Bürger der ... Do, 03.03.16 14:43
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3890
    Seit... einigen Jahren ist der Antisemitismus wieder auf dem Vormarsch. ... Di, 01.03.16 09:32
  • jorian aus Dulliken 1750
    Heute Abend kommt auf 3sat.... .... Cannabis Droge oder Medizin. Für mich ganz klar ... Do, 28.01.16 17:27
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3890
    Nach... Neptun geht es also weiter! Es gibt seit Jahrzehnten Fachbücher zum ... So, 24.01.16 22:46
  • Kassandra aus Frauenfeld 1741
    Zu dumm nur, dass der Jorian zu 100% aus chemischen Verbindungen besteht, er warnt ... Fr, 22.01.16 21:16
  • jorian aus Dulliken 1750
    Planet X! Als Pluto noch ein Planet war,wurden die belächelt, wo behaupteten, es ... Fr, 22.01.16 08:59
Wie werden Wasserkraftwerke wieder rentabel?
ETH-Zukunftsblog Zur Wirtschaftlichkeit der Wasserkraft Die Schweizer Wasserkraft darbt. Die Ursache dafür ...
 
Wettbewerb
   
Mitmachen und gewinnen.  Rechtzeitig zum Release des siebten Teils der Star Wars-Serie («Das Erwachen der Macht») verlosen wir zwei DVDs.
Mitmachen und gewinnen.  Rechtzeitig zur Premiere von «The First Avenger: Civil War» verlosen wir zwei Fan-Pakete mit jeweils zwei Kinoeintritten.
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Sa So
Zürich 1°C 15°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig vereinzelte Gewitter bedeckt, wenig Regen
Basel 3°C 15°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig stark bewölkt, Regen bewölkt, etwas Regen
St. Gallen 1°C 13°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig vereinzelte Gewitter bewölkt, etwas Regen
Bern 0°C 15°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig stark bewölkt, Regen bedeckt, wenig Regen
Luzern 1°C 15°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt, Regen bedeckt, wenig Regen
Genf 0°C 16°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig stark bewölkt, Regen bewölkt, etwas Regen
Lugano 9°C 16°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig stark bewölkt, Regen stark bewölkt, Regen
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten