Kantone mit Strassenfonds haben laut TCS Gelder besser im Griff
publiziert: Dienstag, 7. Jan 2003 / 16:24 Uhr

Bern - Jene 12 Kantone, die über einen Strassenfonds verfügen, haben die entsprechenden Gelder besser im Griff. Zu diesem Schluss kommt eine Studie des Touring Clubs der Schweiz (TCS), die in Bern vorgestellt worden ist.

TCS.
TCS.
Kantone mit einem Strassenfonds verfügten über einen besseren Überblick über ihre Aufwendungen, heisst es in der Studie Strassenfinanzierung. Vergleich zwischen den Kantonen der Schweiz 1998-2000. Sie würden ihre eigenen Investitionen im Vergleich zu den Erträgen besser kontrollieren.

Die Ausgaben für die Kantonsstrassen stünden in diesen Kantonen auch im Gleichgewicht zu den Erträgen aus der kantonalen Motorfahrzeugsteuer.

Darüber hinaus investierten Kantone mit einem Strassenfonds im Verhältnis zu den Erträgen aus Verkehrssteuern mehr Geld. Dies gelte sowohl für Projekte, die vom Bund subventioniert werden, wie auch für solche, die alleine von den Kantonen bezahlt werden.

Kantone mit einem Fonds seien ausserdem zu antizyklischen Investitionen in Kantonsstrassen fähig, schreibt die Studie weiter. Die übrigen Kantone würden demgegenüber bei Rezessionen zu Budgetkürzungen greifen.

Auch die Beiträge an Gemeinden oder Dritte sind gemäss Studie in den Kantonen mit Strassenfonds vier- bis fünfmal höher. Nachteilig sei einzig, dass in Strassenfonds mehr Verwaltungskosten verbucht würden. Dabei handle es sich allerdings teilweise um Kosten, die bei den Kantonen ohne Fonds auch irgendwo anfallen würden.

Insgesamt 12 Kantone (ZH, SG, OW, AG, ZG, GR, SO, TG, AR, AI, LU und FR) haben kantonale Fonds oder Strassenrechnungen eingerichtet. Diese werden nach einem genau definierten System von Kantons- und Bundessteuern gespiesen.

Im Kanton Aargau wird der Strassenfonds beispielsweise durch die Nettoerträge aus der kantonalen Motorfahrzeugsteuer und dem Anteil an der Mineralölsteuer geäufnet, die der Bund den Kantonen ausrichtet.

(pt/sda)

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