Kantone schaffen gemeinsame Stiftungs- und Pensionskassenaufsicht
publiziert: Mittwoch, 15. Sep 2004 / 22:29 Uhr

Bern - Mehrere Schweizer Kantone sind einer Empfehlung des Bundes gefolgt und wollen gemeinsame Aufsichtsbehörden für Pensionskassen und Stiftungen schaffen. Damit sollen Kosten gespart und das Fachwissen erhöht werden.

Die Kantone sollen sich in Konkordaten zu Aufsichtsregionen zusammenschliessen.
Die Kantone sollen sich in Konkordaten zu Aufsichtsregionen zusammenschliessen.
Sechs Ostschweizer Kantone und der Kanton Tessin wollen bei der Aufsicht über die berufliche Vorsorge zusammenarbeiten. Gleichzeitig beschlossen auch die sechs Zentralschweizer Kantone, ihre Arbeit auf diesem Gebiet zu koordinieren. Es sind dies die ersten Konkordate, die zu diesem Zweck gegründet wurden.

Wie die Zentralschweizerische Regierungskonferenz (ZRK) mitteilte, wird die gemeinsame Stiftungsaufsicht in Luzern angesiedelt. Die Zentralschweizer BVG- und Stiftungsaufsicht soll mit 7,5 Stellen und einem Budget von 1,5 Millionen Franken dotiert werden.

Auch die Ostschweizer Kantone Schaffhausen, Thurgau, beide Appenzell, Glarus und Graubünden haben sich zusammengefunden. Als siebter Partner wurde der Kanton Tessin akzeptiert. Die gemeinsame Projektgruppe kann sich auf Vorarbeiten der Zentralschweizer Kantone stützen. Die Ostschweizer Aufsichtsbehörde soll Anfang 2008 ihre Arbeit aufnehmen.

Eine Expertengruppe des Bundes hatte dem Bundesrat in einem Bericht empfohlen, dass die direkte Aufsicht über die Vorsorgeeinrichtungen ausschliesslich den Kantonen übertragen werden soll. Dazu sollen sich die Kantone in Konkordaten zu Aufsichtsregionen zusammenschliessen.

(bert/sda)

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